Notizen 2015

Sonntag, 25. Januar 2015

0666Am Vorabend eines neuen Abschnitts des Krieges in der Ost-Ukraine, bei gleichzeitiger Neudefinition des Verhältnis der Bundesrepublik zum Vorderen Orient, wobei der wichtigste Staat Saudi-Arabien neu justiert wird und z.B. keine Offensiv-Waffen mehr aus Deutschland bekommen soll, beginnt notwendigerweise ein neues Kapitel meiner Notizen über den Krieg, der – so formiert sich immer stärker – neben diversen Nebenschauplätzen vier Hauptfronten aufweist; die Ukraine, den Nahen und Mittleren Osten, Afghanistan und Schwarzafrika rund um den Tschadsee. Wieder geben die Kämpfe in der Ost-Ukraine und die daraus erwachsenden Konfliktlinien den Takt vor, denn hier verlaufen nicht nur historische Bruchlinien, der Ost-West-Gegensatz, sondern der Wiederaufstieg Russlands unter Wladimir Putin und dessen Einforderung eines „Platzes an der Sonne“ sprengt die so scheinbar seit der Zeitenwende 89/91 feste Struktur des „Empire“ unter US-amerikanischer Führung und Dominanz.
Während des „scheinheiligen“ Waffenstillstands hat bekanntlich die Kiever Führung unter Poroshenko und des Hardliners Azenjuk nicht nur die Aufrüstung und Vergrößerung der eigenen heterogenen Streitkräfte verkündet, sondern mehrfach auch ganz offen den „totalen kontinentalen Krieg“ zur Rückeroberung „jeden Meters“ der heiligen Erde der Ukraine angekündigt und zum Endkampf der Kulturen „Europa“ versus Russland die zivilisierte Welt aufgerufen. Nach einigen Tage der Ruhe begannen wieder schwere Kämpfe um das neue „Stalingrad“ Donezker Flughafen und es kam zu wechselseitigen Massakern, die gestern in Mariupol die Lage eskalieren ließen. Beide Seiten, Separatisten wie Regierung, rufen auf zu neuer Schlacht!
Im Orient hat, dies gibt nun sogar das Leitblatt des Kapitals zu, der „Dreißigjährige Krieg der Araber“ begonnen und es tun sich „arabische Abgründe“ (FAZ.net, 21.01.15) auf, in die der Westen droht, zu straucheln. Beginnend 1979 mit der Besetzung der Heiligtümer in Mekka, hat sich ein Flächenbrand entwickelt und aus wenigen Dschihadisten, gesponsort eben von diesen Saudis, siehe bin-Laden, haben wir es nun mit dem IS zu tun, dessen Kalifat der Vorbote von noch Schlimmeren sein könnte. Das wesentliche wird aber verschwiegen und tabuisiert: Weltweit unterstützen mit allen ideologischen und materiellen Mitteln die „freien“ Gesellschaften“ jedwede Kräfte, die gegen das „Reich des Bösen“ – die als kommunistisch bezeichnete Sowjetunion und ihrem Lager – zu mobilisieren waren. So auch in der islamischen Welt die „Gotteskrieger“, die nach dem Zerfall des „Sowjetreiches“ sich nun siegreich gestärkt gegen ihre Förderer, die „Ungläubigen“, wenden konnten – von Palästina bis Afghanistan bis hin zu jenem nine eleven, der für Bush junior den Beginn des Vierten Weltkrieges gegen die „Achse des Bösen“ markierte.
Innenpolitisch, nach der Ausrufung des multikulturellen „Zuwanderungslandes“ Deutschland durch das den anhaltenden Zustrom von Arbeitskräften einfordernde „deutsche“ nationale Kapital, welches angesichts des demografischen Wandels „alternativlos“ sei, rüsten täglich die „Gutmenschen“ jedweder Couleur zu Protestaktionen gegen die „Wutbürger“ rechter Gesinnung und der Kampf um die Oberhoheit über die Stammtische und die Straße ist voll entbrannt. Die heute stattfindenden „Richtungswahlen“ in Griechenland, Brennpunkt der offenen und latenten Krise um das „Schicksal“ des ungeliebten Euro, weisen EU-weit in die Richtung eines revivals der frühen dreißiger Jahre des letzten Jahrhunderts. Aber heute ist Sonntag und ab Montag werden die Karten neu gemischt!

Sonntag, 01. Februar

Bei diesen neuen Notizen über den Krieg, besser die Reflexion über die barbarischen Zeitläufe in unseren Medien, da gottseidank seit bald 70 Jahren – oder zwei Generationen! -der unmittelbare Krieg fern unserer Landesgrenzen tobt und nur vermittelt – vor allem durch ökonomische Folgen und von Flüchtlingsströmen – das Leben des Otto- Normalbürgers betrifft, also im Bewusstsein des Mitteleuropäers „Frieden“ herrscht, die Erhaltung des Friedens deshalb ein so hohes Gut ist, dass unsere Regierungen von Schröder hin zur Merkel keine Mehrheit im Volke für die diversen Kriegseinsätze finden, möchte ich, so denn die Aktualität und Virulenz der Ereignisse mich nicht dazu zwingt, einen einwöchentlichen Rhythmus der Niederschrift einhalten, immer Sonntags die vergangene Woche kommentieren. Dies hat hauptsächlich den Grund, mich auf das Wesentliche zu konzentrieren, Wiederholungen als solche kenntlich zumachen und Nebensächliches, was oft die sensationslüsternen Medien aufbauschen, möglichst zu vermeiden.
Nicht der eskalierende Bürgerkrieg in der Ost-Ukraine war nun das Thema der Woche, sondern die letzten Sonntag stattgefundene „Richtungswahl“ in Griechenland, wo erstmalig in der griechischen Geschichte eine linke, systemkritische Opposition glorreich die Parlamentswahl gewonnen hat und mit Alexis Tsipras von der Syriza den der EU das Fürchten lehrenden Regierungschef stellt. (siehe weiter unten) In der Ukraine ist der Krieg zwischen den aufständischen prorussischen Kräften- angeblich nur etwa 20.000 Kämpfer unter allerdings schweren Waffen, die aus ukrainischen Beständen stammen bzw., so der anhaltende Vorwurf der Regierung in Kiev und des diese unterstützenden „Westens“, von dem „Kriegstreiber“ Putin und seinem nach imperialer Macht strebenden Russland geliefert werden – und den durch „Freiwilligenbataillonen“ verstärkten und noch in Aufstellung begriffenen Regierungstruppen voll entbrannt und die geschundene Restbevölkerung, so denn nicht geflohen, steht unter anhaltendem Beschuss. Trotz beständiger diplomatischer Intervention der „Kontaktgruppe“ kommt es zu keinem neuen Waffenstillstandsabkommen in Minsk und schon gar nicht zur Aufnahme von ernsten Friedensverhandlungen, an denen anscheinend weder die Regierung noch die Aufständischen, unter denen es in der Tat nur „Freiwillige“ gibt, die zum Teil auch aus anderen Gebieten der ehemaligen Sowjetunion als aus der Ukraine stammen, ein Interesse haben. Vor allem Poroshenko setzt auf militärische Stärke und will die abtrünnigen Gebiete in der Ost-Ukraine und der Krim, so denn nicht Putin kapituliert, unter allen Umständen zurückerobern.
Ansonsten kommt es auf einen die halbe Erdkugel umspannenden Bogen von der Sahelzone über den Vorderen Orient bis hin zu den Philippinen zu kriegerischen, respektive terroristischen Handlungen, die, sehe innenpolitischer Schwerpunkt der Woche, nur am Rande notiert werden, deren Quantität und Qualität, so mensch sagen darf, insgesamt an Intensität „gefühlt“ von Woche zu Woche zunehmen. Im Länderdreieck Nigeria, Tschad und Kamerun bildet sich eine länderübergreifende und durch die Westafrikanische Union mit Truppen unterstützte neue „Anti-Terror-Koalition“ gegen den, dem IS nahestehenden und in nichts nachstehendem „Boko Haram“, der vor allem in Nordnigeria weiter auf dem Vormarsch ist und Millionen Menschen bedroht. Was die demonstrierte Stärke des Boko Haram ausmacht, kann ich, da keine brauchbaren Analysen vorliegen, nur vermuten: Eine Kombination aus Heilserwartung, antikolonialem Erbe und Raubzügen, der Not geschuldet, welche im ölreichen Nigeria besonders im vernachlässigten Norden herrscht. Im Sinai, angrenzend an den Gaza-Streifen, kommt es parallel mit gewalttätigen Auseinandersetzungen in Kairo zu mehreren Attacken der dem IS nahestehen islamistischen Ansar Beit al-Maqdis gegen ägyptische Sicherheitskräfte mit mindestens dreißig Toten. In Kobani/e vertreiben die kurdischen Kämpfer dank Luftunterstützung endgültig den IS aus der völlig zerstörten Stadt in die umliegenden Dörfer. Der bodycount zählt auf Seiten der Verteidiger der Stadt in den viermonatign Kämpfen bisher über 500 Tote und auf Seiten des IS an die 3.000. Humanitäre Hilfe kommt wegen der Blockade durch die Türkei immer noch nicht legal in die Stadt. In Afghanistan sterben private US-amerikanische „Sicherheitsberater“ bei einem Taliban-Anschlag, ansonsten wie jede Woche Dutzende afghanische Zivilisten. Im benachbarten pakistanischen Grenzgebiet, einer absoluten „no-go“-Zone, sind Hundertausende auf der Flucht vor dem kombinierten Angriff der US-Drohnen und der Regierungstruppen. Als Rache kommt es in einer schiitischen Moschee der Stadt Shikarpur zu einem die Vorstellungskraft sprengenden Blutbad mit über 50 Gemeuchelten und über hundert Verletzten. Auf den Philippinen, um unsere Weltreise zu beenden, fordert der seit Jahrzehnten latente Bürgerkrieg der katholischen Zentralmacht gegen moslemische Separatisten immer wieder zahllose namenslose Opfer, wobei diesmal, da es sich um über 80 Soldaten handelt, dies eine kurze Meldung wert ist.

Hintergrund

1502gross_hochSelten kann mensch aus linker Sicht von historischen Zäsuren berichten, in der auf parlamentarisch-demokratischer Weise ein Machtwechsel, der diesen Namen verdient, in der westlichen Welt stattfindet: So 1936 Spanien, 1970 Chile und nun Griechenland 2015. Und ausgerechnet Griechenland mit seiner jahrhundertelangen Geschichte von Fremdherrschaft und Unterdrückung wird nun zum „Weckruf“ (S. Wagenknecht) im Kampf gegen die neoliberal induzierte Austeritätspolitik für ein demokratisches Europa des Aufbruchs? Nach Jahrhunderten der Unterdrückung fand die Befreiung Griechenlands nach dem Ende des Ersten Weltkrieges kein gutes Ende. Zwei Millionen GriechInnen wurden aus Anatolien vertrieben und verdoppelten die bitterarme Bevölkerung. Mit der Gründung der KKE und deren Ausrichtung auf die sich „bolschewisierende“ Kommunistische Internationale 1924 entwickelte die illegale kommunistische Bewegung einen ultralinken Kurs, der seine Entsprechung fand in der Metaxas Diktatur 1936, dessen politische Gefangene, so sie denn nicht in die Berge flüchten konnten, nahtlos von der deutschen Besatzung 1941 übernommen wurden. Heroisch ging ein Großteil der griechischen Bevölkerung unmittelbar mit dem Einmarsch von Wehrmacht und SS in den Widerstand und unter kommunistischer Führung entwickelt sich die nach Jugoslawien stärkste Volksbewegung, welche Ende 1944 um den Lohn des Kampfes durch die englische Intervention betrogen wurde und im anschließenden Bürgerkrieg bis 1949 gegen die von GB und den USA unterstützenden rechten und monarchistischen Kräften unterlag. Wieder folgten Internierung und Unterdrückung bis in die 60er Jahre, wo eine parlamentarisch agierende vereinte Linke zur stärksten politischen Kraft aufzusteigen drohte.
1967 folgte folglich der Putsch der „Obristen“ und erst 1974 gelang es vor allem durch den Aufstand der akademischen Jugend und dem Scheitern der Junta auf Zypern unter Führung Karamanlis von der ND eine demokratische Periode einzuleiten, gipfelnd in den EU-Beitritt Griechenlands und der Euro-Einführung 2002 mit den bekannten Folgen: Erst eine schuldeninduzierte Wohlstandsphase und dann das seit sechs Jahren anhaltende Desaster der Euro-Krise. Nicht die älteste und angesehenste politische Partei, die KKE, bestimmt nun den zukünftigen Prozess seit dem demokratischen Wechsel vom 25. Januar, sondern die zuerst aus einer Abspaltung von der KKE und ihrem Jugendverband entstandene und dann sich heterogen aufstellende radikaldemokratische Syriza unter dem „charismatischen“ Alexis Tsipras, der durch die kommunistische Orthodoxie bekämpft und für die europäische gemäßigte Linke zum Hoffnungsträger wird. Als sicher gilt es, anzunehmen, dass nun die Krise des Euro und der EU in eine neue Etappe eintritt. Die politischen Karten in Europa werden grundlegend neu gemischt!

Sonntag, 08. Februar

Nicht mehr Griechenland war trotz der Europa-Tournee von Tsipras und seinem Finanzminister Yanis Varoufakis – ohne Ergebnis – der „Hit“ der Woche, dass sich verschärfende Drama in der Ost-Ukraine, wobei nach Erkenntnissen von deutschen „Sicherheitskreisen“ bis jetzt schon wesentlich mehr Menschen starben, als von der OECD vermeldet, war Mittelpunkt der 51.Münchner Sicherheitskonferenz(MSC), die im Zeichen der unversöhnlichen Positionen von Nato, speziell der USA, und Russlands stand. Zeitgleich sprachen Merkel und ihr Gefolgsmann Hollande bei Putin vor und vereinbarten die Absicht einer neuen Friedenskonferenz. Geradezu alarmierend klang es beim führenden Medium unseres Landes: Dieser gestrige Samstag sei, so die Headline, „Der Tag, an dem die Welt zerfiel“. … „Der Ukraine-Konflikt droht zur Weltkrise zu werden.“ … „Dieser Samstag wird in die Geschichtsbücher eingehen.“ … „Die Wolken am Himmel sind düster.“ (FAZ.net)

Zweites Thema auf der MSC war der IS, dessen öffentliche Verbrennung eines gefangenen jordanischen Bomberpiloten US-Präsident Barack Obama als „bösartige und barbarische“ Tat bezeichnete, während die tausendfachen einvernehmlichen Luftangriffe der syrischen Regierung und der US-geführten Koalition mit all ihren namenslosen Opfern unter der Zivilbevölkerung des Iraks und von Syrien dagegen wohl von „Verantwortung“, „Entschlossenheit“ und „Mut“ zeugen? Dass die Gefahr der dschihadistischen Bewegungen langsam ins Bewusstsein rückt, verdeutlicht eine Meldung aus Spanien, welche die Zahl der KämpferInnen allein aus Europa auf 30-100.000(!) schätzt, ein Vielfaches der bisherigen Annahmen. Wie gesagt, nicht in Jahren, sondern in Wochen gemessen, ziehen „düstere Wolken am Himmel“ auf.

Davon gibt es weitere: Im Jemen hat die schiitische Huthi-Minderheit die Zentralgewalt auch in der Hauptstadt Sanaa übernehmen, die „Einkreisung“ des sunnitischen Saudi-Arabiens nun auch von Süden schreitet voran, wobei al-Quaida starke Positionen im Süden hält und so ein natürlicher Partner des Wahabismus bleibt. Im Grenzgebiet von Nigeria, wo wegen der Lage die Wahlen verschoben werden müssen, Kamerun, Tschad und nun auch Niger herrscht Krieg zwischen der Boko Haram und den nun verbündeten Truppen dieser Länder, bald verstärkt durch 9.000 Mann der Westafrikanischen Union. Zuletzt eine Meldung von der Heimatfront: Aus dem Kosovo, dessen „Befreiung“ durch die Nato 1999 und dessen staatliche Abspaltung das Ende von Jugoslawien und der Nachkriegszeit markierte, fliehen unvermittelt und ohne Benennung der Ursachen zehntausende albanisch stämmige BürgerInnen und wollen in Mitteleuropa einwandern und stellen im Januar 2015 in Deutschland, Ungarn und in Österreich den größten Flüchtlingstreck, als „Zuwanderung in die Sozialsysteme“ verdammt, welche durch demonstrative Massenabschiebung begegnet werden soll.

Soweit für diesmal mein wie immer notwendigerweise unvollständiger Wochenrückblick.

Sonntag, 15. Februar

Die Woche des Sieges der Diplomatie – spektakulär inszeniert – über die den Krieg als legitimes Mittel ansehenden Kräfte, führte zu langwierigen Verhandlungen (der Staatschefs von Frankreich, D, Russland, Ukraine) über ein Minsk 2.0 Friedensabkommen für die Ost-Ukraine und als ersten von 13 Schritten zu einem Waffenstillstand ab Sonntag 0:00 Uhr. Von der anderen Hauptfront, dem Kampf gegen den IS, ist bei allseitiger militärischer Vorbereitung von großem Zukünftigem nur dies zu vermelden: In Libyen ermordet der dortige IS-Ableger – kaum notiert – vor laufender Kamera barbarisch einundzwanzig koptische Arbeiter aus Ägypten und in Kopenhagen, nach Brüssel, Sydney, Kanada und Paris, kommt es an diesem Sonntag zu einem von dem IS angekündigte Attentat „individuell“ agierender Dschihadisten mit zwei Toten und den bekannt empörten Reaktionen.

Ein Krankenhausaufenthalt in Berlin – zur Behandlung von Infektionen- zwingt mich nun zu einer hoffentlich kurzen Pausierung …

Sonntag, 08. März1242

Die medizinischen Halbgötter*Innen des Internationalen Frauentages – des nun offiziellen „Gobal women´s day in Deutschland – hatten ein Einsehen und ich durfte Samstag zurück ins traute Heim; an den Schreibtisch der Kommentierung der Zeitenläufe.
In den vergangenen drei Wochen wird dank der besonnenen Politik von „unserer“ „Mutti“ Angela Merkel und des mit Vehemenz durch die „Atlantiker“ – voran der US-amerikanische Nato-Oberbefehlshaber General Breedlove – geächteten russischen Präsidenten Wladimir Putin der innereuropäische Bruderkrieg in der Ostukraine „eingefroren“, zumindest schweigen die Waffen nach all den Toten und dem anhaltenden Massenelend.. Wie im „Golfkrieg“ 2003 entstehen Risse bei den EU-Europäern zwischen den jungen Mitgliedern aus dem früheren RGW-Bereich und den alten Staaten.
An den zwei Fronten des Krieges mit dem IS – in Afrika und im Nahen/Mittleren Osten – eskalieren die allseitig barbarisch, auf kurdischer Seite durchaus charismatisch geführten Kämpfe und es wird auch nun zunehmend darüber debattiert, dass es sich bei den Kalifatisten um etwas anderes handelt als um altbekannten Terrorismus, eben um den Versuch, neue Staatsgrenzen zu bestimmen, hierin liegt eine Ähnlichkeit zur Ost-Ukraine. Und Staatengründungen im bürgerlichen Zeitalter sind, wie ich so gerne naseweis schon mal früher betonte, nun mal „mörderisch“?!

Ostern rückt näher und damit die „Ostermarschsaison“ der Friedensbewegten jedweder Couleur, dennoch oder gerade deswegen wieder mager an Fußvolk. In meiner Heimatstadt kommt es sogar zur „Aktionseinheit“ von alter und neuer Bewegung. Mal schaun, was da die praktische Friedens“arbeit“ so bringen wird.

Exkurs

Jenseits von „Gut“ und „Böse“ regieren bekanntlich in der Wirtschaft, der Welt des Wertes, des Geldes, des Profits und nicht zuletzt der Spekulation eigene Gesetzmäßigkeiten – die großen Mysterien, seit dem Crash von 1929 mit den bestens dokumentierten Folgen: Zusammenbruch der Ökonomie auf beiden Seiten des Atlantik, Durchsetzung des Faschismus und Spätfolge Weltkrieg 2.0! Achtzig Jahre später, im neuen Jahrhundert, droht seit 2009 neues Ungemach – siehe Euro-Krise und die Rede von einem neuen Jahrhundert-Crash wird seitdem viel kolportiert.

Aktuell, trotz Verschärfung der ökonomischen Lage (z.B. €- oder Rubel-Verfall) erreicht der deutsche Aktien-Leitindex DAX mit 11.500 Punkten (in Derivaten gemessen auch 11.500 €!) ein sog. All-time-high, stolze 40 Prozent über dem Hoch von 2014, und dies schon zu Jahresbeginn. Gleichzeitig fällt seit Jahresbeginn 2015 „unser“ Euro um exakt 23 Prozent. Was, fragt die Leserschaft, hat dieses Zahlenwirrwarr mit mir zu tun? Am Höhenflug des DAX, in dem die führenden 30 deutschen Unternehmungen zusammengefasst sind, immerhin mehrere Billionen Euro wert, so im Sekundentakt zwischen früh morgens und spät abends gemessen, partizipieren die vielfältigen Anlageformen mehr oder weniger direkt in Geld: Als KleinaktionärIn sehr direkt, als FondsbesitzerIn etwas weniger und z.B., was jede Deutsche/jeder Deutsche hat, nämlich wie auch immer geartete Lebensversicherungen, eher indirekt und immer durch verschiedene Instanzen vermittelt. Es gilt aber überall das altdeutsche Sprichwort von dem „mitgehangen, mitgefangen“!

Während also der „Wert“(K-Marx, Kapital 1-3, MEW 23-25) der einen Form des gesellschaftlichen Reichtums – den repräsentativen Unternehmungen oder Kapitalgruppen – enorm in 2015 angewachsen ist, erleidet parallel „unsere“ nationale/europäische Währung einen deutlichen Rückgang gegenüber der wichtigsten Weltwährung US-$, welcher wiederum direkt bis indirekt die Reichtumsposition Deutschlands als Ganzem tangiert. Und dies wiederum konträr: Können im US-Dollar-Raum nun „unsere“ Exporte attraktiver, d.h. billiger werden und so neue Marktpositionen erobern, so sieht der/die deutsche TouristIn z.b. beim New York shopping eine Verteuerung seines Auslandsurlaubs kurz-, mittel- und ev. langfristig in spürbarer Weise: Da kann eine Übernachtung in den USA schon 50 US-$ mehr kosten, also richtig weh tun!

Konklusion: Diese kurz angerissenen Widersprüche, ein Buch mit sieben Siegeln, entschlüsselt ansatzweise durch die politische Ökonomie von Smith über Marx bis hin zu Keynes und M. Friedman, verweisen darauf, dass es sich bei der (sozialen) Marktwirtschaft oder allgemein und unnachahmlich „capitalism“ genannt („Capitalism is an economic system in which trade, industries, and the means of production are largely or entirely privately owned and operated for profit.“ siehe wikipedia.org) um ein System handelt, welches „chaotisch-dynamisch“ sich entwickeln muss und sich nur so entwickeln kann. Dabei kommt es zu latent und in Abständen regional/sektorial zu enormen, neudeutsch „Kollateral-Schäden“(= Begleitschäden), deren Ausmaß und Terminisierung erst im Nachhinein von den Wissenschaften, es sei denn den „Geheimen“, analysiert und bewertet werden kann. 2015 droht in vieler Hinsicht – eben nicht nur wegen der diversen Kriege – zu einem „großen“, historischen Jahr zu werden, eben wegen der allseitigen Verwerfungen, gerechnet in „Heller und Pfennig“, Euro und Cent. Je reicher eine Gesellschaft, desto größer die Gefahr des Absturzes! 11.500 im DAX bei einem in Sicht Euro-Kurs der Parität mit dem US-Dollar. Oder: „Was dem einen sein Freud, ist dem anderen sein Leid“.

Persönliche Schlussbemerkung(1):

Immer wieder, trotz jahrelanger Beschäftigung mit der Politischen Ökonomie, überrascht die Spezifität der Ereignisse bei gleichzeitiger dialektischer Gesetzmäßigkeit(2) aufs Neue. Der sich in 11.500 Punkten/€ erreichte gesellschaftliche Reichtum auf dem Aktien-Markt, um dies nocheinmal zu betonen, ist eine unbetrittene Leistung dieser, unserer Ordnung/unseres ökonomischen Systems und zugleich ihr Fluch. Die Menschenopfer finden sich nicht nur in alten Schriften, sondern sind allgegenwärtig.

Dennoch: Unser Land, eine Demiurg der globalen Welt, ist immer noch eine der besten, aller bekannten Welten.

(1)Da es sich bei projekt3 um einen privaten Blog handelt, so sei dies mir gestattet.
(2)Summe der Widersprüche, des Pro/Kontra eines Sachverhalts und deren Einheit

Sonntag, 15. März

0494Am Freitag dieser Woche, Tsipras war in Brüssel auf „Schönwettertour“ – bei EU-Ratspräsident Jean-Claude Juncker und Martin Schulz, SPD. Er, so das Ergebnis, scheint mit Bravour seiner Sorge um sein Land Nachdruck verschafft zu haben. Griechenland, in dem ich auch diverse Male in den letzten Jahrzehnten das Vergnügen hatte, als Tourist Gast zu sein, wird, so meine Prognose, auch dieses Mal – wie so oft in seiner wechselvollen Geschichte – bestehen bleiben. Allein in unserem Land leben mehr als 300.000 GriechInnen, weltweit außerhalb der Landesgrenzen mehr als fünf Millionen. In der Geschichte – bedingt durch jahrhundertelange Unterdrückung und Fremdherrschaft – stand, zuletzt 1940-45, die Existenz der griechischen Nation bekantlich zur Disposition

In der Ost-Ukraine scheint der brüchige „Frieden“ dank „unserer“ Merkel und „ihrem“ Putin, siehe Abkommen von Minsk, zu halten, die Waffen werden zurückgezogen, Gefangene ausgetauscht und der int. Währungsfonds (IMF) gibt reichlich neue Kredite – so ganz anders die Situation wie in Griechenland. Im Gegensatz zur EU wollen die USA ihre Militärhife, einseitig zugunsten der Zentralregierung in Kiev, weiter ausweiten! Die OSZE, beauftragt mit der Überwachung des provisorischen Friedensabkommens, vermittelt durch Merkel und Hollande, sieht bis jetzt keine Verstöße, zumindest von russischer Seite. Dennoch hält der internationale Druck auf den russischen Präsidenten unvermindert an.

Präsident B. Obama spricht einen Bann gegen das im Süden Lateinamerikas gelegene Venezuela aus und setzt das Land auf den Index des „Bösen“: Der Nachfolger von Hugo Chavez steht – da das Land tief gespalten ist – vor riesigen Schwierigkeiten; trotz des Reichtums oder gerade wegen der Abhängigkeit vom Erdölsektor, der in staatlicher Hand ist, was nur begünstigt, dass die alllseitige Korruption der „herrschenden Klasse“ das Land in eine anhaltende, tiefe Krise stürzt. Der amerikanische Krisenbogen – von Kolumbien über Mexiko kommt nun auch hier an; eine grenzlose Überschätzung der Potentiale der USA. Ganz Lateinamerika – sprachlich durch portugisiesch und spanisch bestimmt – ist im „sozialen“Aufstand, oft und äußerst brutal im Gewande der Drogenkriminalität vom Feuerland bis Texas – und weiter nach Norden.

Hintergrund

Einer der Streitpunkte zwischen Athen und Brüssel sind die Reparationsforderungen der linken griechischen Regierung gegen über Deutschland als Kompensation für die Besatzung im 2. Weltkrieg. Zur Erinnerung: „Am 6. April 1941 griffen deutsche Truppen Griechenland und (aus anderen Gründen) Jugoslawien an. Griechenland wurde in drei Besatzungszonen aufgeteilt. Athen, Thessaloniki, der Osten Thrakiens an der türkischen Grenze sowie das von den Fallschirmjägern eroberte Kreta und einige ägäische Inseln fielen an das Deutsche Reich, dessen Truppen auf dem Balkan überproportional von Soldaten aus Österreich gebildet wurden. Der Osten des griechischen Teils von Mazedonien sowie fast ganz Thrakien wurden von Bulgarien besetzt und annektiert, der Rest fiel an Italien.“ (Zitat wikipedia.org/ Griechenlandfeldzug) Tatsächlich begann der „griechische“ Krieg bereits 1940 mit einem (gescheiterten) Feldzug des faschistischen Italien gegen das westliche Nordgriechenland, erst mit dem Einmarsch der Deutschen aus Richtung Bulgarien im April 41 wurde in einer kurzen kombinierten Land-See-Luft-Operation Griechenland bestzt, wobei es auf Kreta zu einer spektakulären Fallschirmjägerlandung gegen das britische Expeditionskorps kam und zu diversen Luft-Seeschlachten mit großen Verlusten für die britische Marine.

Im Winter 1941/42 verhungerten dank der rigorosen Zerstörung und Plünderung über 100.000 Griechen, und bis Ende 1944 wurden zigtausende Zivilisten ermordet. Selbst bei FAZ-online ist zu lesen: „Es gab viele Massaker von Waffen-SS und Wehrmacht. Die drei bekanntesten sind die von Kommeno, Kalavryta und Distomo. In Kommeno wurden im August 1943 mehr als 300 Einwohner getötet, auch Frauen und Kinder. In Kalavryta waren es im Dezember 1943 fast 500 Männer, in Distomo bei Delphi im Juni 1944 mehr als 200 Männer, Frauen und Kinder.“ Der griechische Partisanen-Widerstand zählte Ende 1944 über eine Milion, der durch seine zahlenmäßige Stärke und dem sprichwörtlichen Geist von Sparta nicht zu besiegen war. Erst durch den von den USA und GB unterstützen Bürgerkrieg rechter Kräfte gegen die „rote“ Gefahr, siehe den Sieg der KommunistInnen unter Tito im angrenzenden Jugoslawien und in Bulgarien, wurden die griechischen KommunistInnen niedergerungen und mußten zu Zehntausenden ins Exil gehen, aus dem sie erst nach dem Sturz des Obristen-Regimes 1974 zurück kehren konnten.

Ohne Kommentar: Fast 70 Jahre später nach dem Massaker in Distomo wählte der heutige Verteidigungsminister Panos Kammenos unter Alexis Tsipras ausgerechnet diesen Ort für die Gründungsversammlung seiner antideutschen und rechtspopulistischen Partei „Unabhängige Griechen“ aus! (siehe ebda.)

Sonntag, 22. März

Die Kriegsszenarien und Krisenfocuse – Ostukraine; Grexit/Greccident; Syrien; IS; Afghanistan; Israel; nicht zuletzt die Flüchtlingstrecks gen Norden – verschärfen sich paralllel zu den Katastrophen der „Natur“, ob Himelsstürme wie im Pazifik oder Seuchen wie Ebola, und korrespondieren mit dem Zyklus der Eruptionen auf unserer Sonne. Die grenzenlose und explodierende Unmenschlichkeit in vielen und zudem immer mehr Weltgegenden macht die Aufzählung vom Kriegs- und Terrorgeschehen zur Obszönität, die ich mir diese Woche – trotz der Massaker vor einem Musum in Tunesien, im Antiterrorkampf im Irak und Syrien oder der Selbstmordattentate in schiitischen Moscheen zum Freitagsgebet im Jemen oder wo auch immer selbst in Europa – verkneife.

Nur dies noch als notwendige Ergänzung meiner Betrachtungen:

Ich habe im unverzeihlichen Sinne seit Jahren weitgehend den von Israel als entscheidend für die Konfliktsituation im Nahen und Mittleren Osten bewerteten „Atomkonflikt“ mit dem schiitischen Iran ausgeblendet, obwohl die seit den 90er Jahren aus anderem Grund verhängten Sanktionen gegen das Land nur dessen Zähigkeit zu einem Atomwaffenaufrüstungsprogramm ansporten; mal wieder tritt das Gegenteil zur Intention der USA ein, Israel zu beschützen. Israel, selbst zuerst mit französische und dann US-amerikanischer Hilfe zur einzigen Atommacht der Region geworden, duldet unter keinen Umständen den Erwerb von Atomwaffen oder deren eigenständige Produktion in den als unbelehrbare Feinde angesehenen umgebenden Diktaturen, früher im Irak und Syrien, jetzt im Iran, denn es ist überzeugt, den Untergang seinen Volkes in einem atomaren Holocaust nur so zu verhindern. Jetzt, angesichts von IS und Iran (Hisbollah, Revolutionsgarden) ante portas und der fatalistisch als hoffnungslos eingeschätzten Lage für die Zukunft der Existenz des jüdischen Volkes bleibt es das Ziel Nr.1 der israelischen Politik, zumindest das atomare Aufrüstungsprogramm des Iran zu verzögern und gegebenfalls militärisch zu eleminieren, selbst auf die Gefahr des Widerspruchs zur verbliebenen Schutzmacht USA. Der Kampf um Jerusalem, ob atomar oder „assymetrisch“, ist für alle Seiten längst eröffnet und findet immer weitere Akteure. Ob deffensiv oder aggressiv, die israelische Politik und die sie tragende politische Klasse steckt in einer Sackgasse angesichts der brennenden Höllenfeuer.
Der ausgelieferte Mensch kann nur mehr „biblisch“ auf das Erbarmen und die Gnade eines verzeihenden Gottes hoffen. Dies sieht der zunehmend international anerkannte Kalif des IS natürlich diametral konträr – und in der Mitte Europas gewinnen diejenigen immer mehr Zulauf, von dem FN unter Marie le Pen bis hin zu unseren „bunten“ PEGIDA- Bewgungen, die ihr Heil darin suchen, sich den Feinden der Ordnung und der Zivilisation „populistisch“ rückwärtsgewandt in den Weg zu stellen. Selbst in Griechen- oder Russland schmieden die „fortschrittlichen Kräfte“ ihre „antagonistischen“ Bündnisse mit dem Gegensatz von sich selbst.

Hintergrund

1251Ein neuer Krisenbogen in „Schwarz“afrika zusätzlich zum arabischen – eigentlich so alt wie die Kolonialgeschichte Afrikas – entwickelt sich gegenwärtig vor unseren Augen, verwoben mit der „leadership“ des „Kalifats“ des IS. Welche Staaten sind gemeint, wie groß ist das Potenzial der Bedrohung alter Strukturen?
Primäres Kriterium soll die in Afrika sehr schnell wachsende Bevölkerung sein. So hat das bevölkerungsreichste Land Nigeria 173 Mio Einwohner; die DR Kongo 67,5 Mio; Südafrika 53 Mio; Sudan (einschließlich des Südsudans=jüngster Staat Afrikas) 50 Mio; Tansania 49 Mio; Kenia 44 Mio; Mosambik 26 Mio; Kamerun 22 Mio; Angola 21,5 Mio oder die zehn „größten“ Staaten zusammen >500 Mio Einwohner.

Direkt zu dem von Boko Haram in Nordnigeria mit islamischer Bevölkerung ausgerufenen „zweiten Kalifat“ – seit kurzem Partner des IS – und neuen Krisenfocus gehören dazu sowohl Nigeria selbst als auch Kamerun und mit den Noch al-Quaida-Ablegern zusätzlich Kenia sowohl diverse „kleinere“ Staaten wie Mali, der Süd-Tschad und Niger. (>300 Mio direkt wie indirekt betroffene Bevölkerung). Dieses zweite Kalifat am Übergang von der Sahara zum tropischen Afrika ist bereits bedrückende Realität.

Länder wie die in den sog. afrikanischen Weltkrieg bis heute vielfach in Aufständen und in ethnischen Kämpfen verwickelte DR Kongo mit 68 Mio Einwohnern oder die im Zuge des Kalten Krieges und der Entkolonialisierung durch jahrzehntelange „Befreiungs“kriege (Angola 21 Mio Einwohner, Mozambique 26 Mio und Simbabwe/ex.Rhodesien 14 Mio) gebrandmarkten Staaten müssen weiter genannt werden, wenngleich hier die Hoffnnung auf rasche ökonomische und friedliche Entwicklung noch am größten ist.

Konklusion:
Im „assymetrischen“ Krieg der Benachteiligten gegen das westliche Empire entstehen schneller neue Fronten als die Politik und die Medien verarbeiten können (vgl. den „Krieg gegen die Drogen“ in Lateinamerika oder den Kalten Krieg 2.0 um die Ostukraine). Jeder der 200 Staaten auf unserem Globus  – darin liegt die Tragödie antiker Dimension– ist indirekt (Flüchtlinge) oder direkt (die Kriege beginnen an den Landesgrenzen) von Tag zu Tag stärker involviert.

Quelle: Fischer Weltalmanach

Sonntag, 29. März

Während aus der Ostkraine vermeldet wird, dass düstere Kriegswolken trotz des formellen Fortbestand des Minsk 2.0 Abkommens und den dieses überwachende OSZE-Kontingent lt. Welt.online, Schlagzeile an diesem Sonntag, wieder am Horizont sich ballen, bahnt sich in der Schweiz ein Abkommen im Atomaufrüstungsprogramm zwischen dem Iran und den sog. 5 plus 1 Mächten an (Veto-Staaten der UN plus Deutschland; vgl. die 4 plus 2 Verhandlungen über die Zukunft Deuschlands 1990!), für Israels Premier Netanjahu der Schlüssel zur Lösung der internationalen Krisen.

Der innerislamische Religionskrieg hat seit vier Tagen eine „neue“ Kriegsfront im Jemen, wo allein mind. 200.000 Mann Bodentruppen aus Saudi-Arabien und Ägypten, unterstützt durch die dem Bodenkrieg  vorbereitenden „Luftschläge“, ausgeführt von hunderten Kampfflugzeugen aus zehn arabischen Staaten plus GB und den USA bereitstehen, um die schiitische al-Houthi-Bewegung des Jemens, immerhin 40 Prozent der Gesamtbevölkerung von 30 Mio vertretend, zu zerschlagen. In „einem langen Krieg“ (so der saudische König), unterstützt durch die Arabische Liga, die eine gemeinsame „Schnelle Eingreiftruppe“ bilden will, soll die Bedrohung an der Südflanke der arabischen Halbinsel beseitigt werden, wie hoch auch der menschliche Preis. Das Armenhaus Arabiens, davon überproportional die Landbevölkerung und hier der schiitische, von jeder Entwicklung abgekoppelte Norden besonders schwer getroffen, wird ein neues Syrien, dies ist gewiss. Und noch schlimmer: In der Abwärtsspirale gibt es keinen Boden.

Apropos Preis: Tsipras und seine Griechen wollen nun doch mit Russlands Putin über Hilfskredite verhandeln, so ist aus der Ministerriege der „Linksradikalen“ Regierung zu hören. Wer letztendlich in diesem Poker 18:1 gewinnen wird, ist unklar. Zu befürchten ist, dass „wir“ alle verlieren werden.

Die beherrschende Meldung der Woche in unseren Gefilden war aber der Absturz der A320 der LH-Tochter Germanwings über den frz. Seealpen, Anlass für „Trauerarbeit“und wilde Spekulationen über die Ursachen des Unglücks. Zeitgleich wurde aus Nigeria bekannt – dessen Norden wie zunehmend die Anrainerstaaten Tschad, Kamerun, Niger und Mali, die sich militärisch unter Führung der westafrikanischen Union „engagieren“, im absolutem Chaos und Barbarei versinken -, dass wieder einmal vom Boko Haram 500 Mädchen und Frauen entführt wurden, um die zukünftigen Reihen zu stärken und um Blut gegen Blut zu verrechnen!

Zum Schluss noch zwei korrespondierende Meldungen von der Heimatfront: Lt. Innenminister halten sich über 500.000 Illegale bei uns auf und lt. aktueller Zahlen für 2014 wurde mit 173.000 Asylanträgen fast wieder der Höchstwert von 1992 wie zu Zeiten der Jugoslawien-Kriege erreicht und wird lt. Prognose 2015 wohl weit überschritten. PEGIDA und Co., einschließlich der „Montagsmahnwachen“ der „neuen“ Friedensbewegung, werden weiter im Aufwind sein, dies ist zu erwarten!

Ostersonntag, 05. April

Bereits in früheren „Notizen“ (2003-05) habe ich festgehalten, dass es sinnlos ist, angesichts der beständig zunehmenden „klassischen“ Terroranschläge aus dem Hinterhalt – eher symbolischer Art denn ernsthafte Wirkung beabsichtigend -und der „realen“ Konflikte und Kriege um Territorien Erbsenzählerei zu betreiben und alles zu dokomentieren, was unsere Medien dem Publikum mitzuteilen wünschen. Immer wieder habe ich gegen meine eigenen Schlußfolgerungen verstoßen und ungläubig Anschlag um Anschlag, Ungeheuerlichkeit um Ungeheuerlichkeit kommentiert. Dies als Vorbemerkung!

Das wichtigste Ereignis dieser Woche war wohl der vorläufige „historische“ Durchbruch nach sehr langwierigen Verhandlungen bei den Atomabrüstungsverhandlungen des „Empire“ mit dem Iran in der neutralen Schweiz, wobei die Umorientierung der Führungsmacht USA weg von jahrzehntelangen Sanktionen und Isolierung des Iran hin zu einer neuen unfreiwilligen Partnerschaft gegen das neue „Böse an sich“, den IS, sich noch als tragfähig erweisen muss, trotz der bereits vollzogenen militärischen Zusammenarbeit im Irak. Denn die Eröffnung eines weiteren Frontbogen gegen die Schiiten des Jemen durch den alten Favoriten der USA Saudi-Arabien im Bündnis mit einener neuen Allianz arabischer Staaten, u.a. den Golfstaaten und Ägypten, kompliziert die Lage ungemein. Jemen versinkt in einer Barbarei, welche die in Syrien noch übertrifft! Als Meldung nur dies: Der im Südost-Jemen frei agierende al-Quaida-Ableger stürmte das Gefängnis der Hafenstadt Al-Mukalla und befreite rund 300 Häftlinge. Unter den Befreiten war auch der Anführer der Organisation, Chaled Batarfi. Dies reiht sich ein in eine Kette von spektakulären Gefangenenbefreiungen aus den Folterhöllen in Afghanistan über den Irak bis nun hin zum Jemen. Tausende alte neue Kämpfer werden so al-Quaida und dem IS zugeführt, deren Brutalität und Entschlossenheit so nachvollziehbar wird.1498

Ein paar Worte zum Hort des neuen Kalten Kriegs, der Ostukraine. Scheinbar ist das Minsk 2.0 Abkommen noch nicht gescheitet, trotz der Meldung von gestern, dass bei Mariupol sechs ukrainische Soldaten starben. Hier wird von beiden Seiten, Russland und der Nato, auf allen Ebenen aufgerüstet, provokative Manöver mit immer mehr SoldatInnen und Waffen durchgeführt.

Zum Schluss noch ein Satz zur Fortsetzung der Fronten über die arabische Halbinsel hin nach Schwarzafrika, wo im bislang verheerendsten Anschlag der al-Schabab-Miliz in Kenia beim Überfall auf eine Universität die Dschihadisten gezielt 147 christliche StudentInnen meuchelten.(siehe SPIEGEL-online, 02.April 15) Ansonsten ist das Osterwetter im friedvollen Potsdam strahlend schön – Frühling, was will mensch mehr.

Nebensächliches

Einige wichtige Indices der Leitaktienbörsen der Welt, darunter der DAX, taumeln trotz der immer größer werdenden Bedrohungen aus der „Realwelt“ von Allzeit-Hoch zu neuen Höchstständen, mögen da die Warnungen, z.B von der Chefin des IWF, Christine Lagarde, noch so prominent sein. Lagarde „sieht ein großes Risiko für eine neue schwere Finanzkrise. Die Situation in Europa und den USA verbessere sich zwar – doch nach maroden Volkswirtschaften muss man nicht lange suchen.“(n-tv.de, 09. April 15) Die globale Kriegswirtschaft folgt ihren eigenen, besonderen Gesetzen, und trotz Euro-Schwäche, Griechenland- und Ukraine-Krise wird Deutschland als „winner“ im großen Null-Summen-Spiel angesehen. „Looser“ sind zur Zeit z.B. neben dutzenden kleineren Mächten Russland oder auch Brasilien. Das „Empire“ glaubt bis zur letzten Zuckung an seinen Triumph. Je mehr Länder im Strudel der barbarischen Kriege versinken, desto glänzender die eigene Zukunft; und nicht zu vergessen, „wenn die Kanonen donnern“, so die alte Weisheit, sprudeln die Profite besonders schön.

Sonntag, 12. April

Der Konflikt im Jemen wird für alle Akteure immer unübersichtlicher: Die arabische Militärallianz bombt weiter auf die Huthi-Miliz und die Bevölkerung ein. Iran schickt Kriegsschiffe vor Aden und ruft sinnig gleichzeitig zur Mäßigung auf. Der iranische Präsident Hassan Ruhani warnte zudem die USA direkt, im Jemen die gleichen Fehler wie in Syrien zu machen. „Ihr (USA) habt eure Fehler in Syrien eingesehen, das werdet Ihr demnächst auch im Jemen einsehen“. Das alles nutzt nun auch der jemenitische al-Quaida-Ableger (AQAP) für sich und bietet, die USA kopierend, auf „die Köpfe des Bösen im Jemen“ zwanzig Kilogramm Gold. (n-tv.de, 08.04.15)

In diesem von Allah und anderen Göttern verlassenem und von bösen Mächten heimgesuchten Syrien herrscht laut UN-Generalsekretär Ban Ki Moon in Jarmuk, dem großen Palästinenserflüchtlingslager unweit des Zentrums von Damaskus, nach einem Vorstoß des IS „die tiefste Hölle“. „Das Flüchtlingslager erinnert immer mehr an ein Todeslager.“(n-tv.de, 08.04.15) Während der IS im Irak Territorien vor Mossul verliert, sich Defensiv aufstellt, was zu vorschnellen Siegesmeldungen der schiitisch-iranischen-US-Amerikanischen-Allianz führt, eröffnert er nicht nur bei Damaskus zum ohnmächtigen Entsetzen der UN eine neue Front, dem „Geländeverlusten im Kernland steht die Ausbreitung der dschihadistischen „Marke“ entgegen. In anderen Teilen der islamischen Welt haben islamistische Extremisten einen Treueeid (arabisch: baia) gegenüber Bagdadi abgelegt und sich dem „Kalifen“ unterstellt. Etwa Boko Haram in Nigeria, das „Emirat Kaukasus“ und auf den Philippinen die Terrorgruppe Abu Sayyaf, kleinere Gruppen im Libanon und in Jordanien sowie Ableger in Libyen und auf dem Sinai sowie Dschihadistengruppen in Tunesien und Algerien. Der IS beansprucht 24 Provinzen, von denen sich 13 auf dem Gebiet Syriens und des Iraks befinden.“(FAZ.net, 11.04.15) Auch dies ist nur ein Ausschnitt der Wirklichkeit, zugleich greifen Symphatisanten des IS aus Algerien nur so zum Spass den französischen neokolonialen Auslandssender TV5 Monde an, blockieren dessen Ausstrahlung und machen kostenlose Werbung für den Dschihad. (vgl. FAZ.net, 10.04.15)

Die vergangene Woche kennzeichneten aber nicht die Schreckensmeldungen, sondern Signale der Verständigung und Versöhnung. US-Präsident Obama trifft sich in Panama erstmals nach über 50 Jahren mit seinem cubanischen Amtskollegen Rauol Castra und bekennt öffentlich das Scheitern der Embargo- und Sanktionspolitik gegen seinem Erzfeind; die EU bekräftigt ihre Minsker Friedensabkommenspolitik und selbst der Besuch des griechischen Ministerpräsiden Tsipras beim russischen Präsidenten Putin findet, allen vorausgegangenen Bedrohungsszenarien zum Trotz, wohlwollende Zustimmung in Berlin und Brüssel. Der katholische Papst Franziskus ruft die Türkei zur Versöhnung und zum Bekenntnis seiner Schuld gegenüber den Armeniern auf, geschickt den Vorwurf des „Völkermords“ an dem christlichen Volk vor 100 Jahren vermeidend. (so n-tv.de, 12.04.15) Dass sich die Staaten mit ihren Verbrechen schwer tun, gilt, wiederum lt. n-tv.de, nicht nur für die Türkei, „auch die Bundesregierung weigert sich, die Ermordung der Herero und Nama zwischen 1904 und 1908 in der deutschen Kolonie in Südwestafrika, dem heutigen Namibia, als Völkermord zu bezeichnen.“ Nach dem Papst ist aber das Sichstellen der Geschichte notwendig, denn: „Ohne Erinnerung hält das Böse die Wunde offen“.(ebda.)

Dass die alttestamentarische Rede vom „Bösen“ an sich – von R. Reagan über G.W. Bush, Obama bis hin zum die moralische Integrität verkörpernden Papst aller Christen – wiederum al-Quaida, IS usw. in ihrem guten „Kreuzug“ gegen die bösen „Kreuzzügler“ Legitimation verleiht, scheint allgemeiner Konsens zu sein und fällt doch auf den Urheber zurück. Selbst der 93jährige Peter Scholl-Latour spricht in seinem Vermächtniswerk vom „Fluch der bösen Tat“, der über die USA kommen möge. Die Rationalität und die Vernunft, Kenn- oder Markenzeichen der bürgerlichen Aufklärung der letzten 300 Jahre, stirbt scheibchenweise, aber unausweichlich …

Sonntag, 19. April

Zum wiederholten Male habe ich, seitdem ich das „Kriegstagebuch“ schreibe, das Gefühl, dass die Meldungen von den Katastrophen dieser Welt zunehmen, sich verdichten und damit ein Gefühl, dass der Zug zum Besseren endgültig abgefahren ist. In der Realität haben die Bedrohungen und Kriege seit der „Zeitenwende“ von 1989/91 zwar zugenommen, in Mitteleuropa der „Kernländer“ der EU, also die Benelux-Staaten, partiell Frankreich, Österreich sowie die Schweiz und Tschechien, vielleicht auch Polen, die sich um die „Veranwortungsmacht“ Deutschland gruppieren, herrscht der Kantsche „Ewige Frieden“und verbreiteter Wohlstand . Für all die Entwurzelten sind wir ein Paradies auf Erden.

1202Und diese Flüchtlinge vor Not und Gewalt sind innen- wie außenpolitisch das angesagte Thema. In der vergangenen Woche wird bis zur Penetranz über die Leichenberge der Ertrunkenen im Mittelmeer berichtet, welche die völlig gescheiterte Aufnahmepolitik der EU zu verantworten haben. Innenpolitisch will die Politik die Menschen einerseits motivieren, Flüchtlingen per „Willkommenskultur“ zu begrüßen, andererseits die grassierende, bis zur Gewalttägigkeit neigende „Fremdenfeindlichkeit“ „ernst nehmen“, sprich „die“ unbestimmten „Rechten“ nicht verprellen, umso mehr, als in den Ausländerbehörden noch rigoserer mit MigrantInnen umgegangen wird als mit Stützebedürftigen im Arbeits- und Sozialamt. Die Zuwanderung bildet die reale Schnittmenge zwischen Paradies und Hölle, zwischen Wohlstand, Frieden und Not, Gewalt.
In Permanenz tagen die nationalen wie internationalen „Führungsstäbe“ – so diese Woche die G7 in Lübeck ohne den „Paria“ Putin, den mensch oder KommentatorIn doch gerne wieder aufnehmen würde, wenn er doch zu Kreuze kröche, sprich die EU und die Nato gewähren ließe, vom Sicherheitsrat der UN bis zum Minsker Abkommen. Momentan wächst die erfreuliche Erkenntnis selbst bei den Hardlinern des Kalten Krieges, gespeist aus der Einsicht über das eigene Versagen in der Bewältigung der „Krisen“, dass mensch Russland wieder „ins Boot holen“ muss. Ansonsten sind Warnungen vor einem neuen „Weltkrieg“, auf den die Welt zutreibt, so denn nicht zur „Vernunft“ zurückkehrt wird, vielfach zu hören und zu lesen. In seinem letzten Interview hat der verstorbene Günter Grass dies eindringlich getan!

Ansonsten weitet der IS wie andere Dschihadisten trotz der „Luftschläge“ der „Guten“ seinen Handlungsspielraum weiter aus, gibt es neue Fluchtwellen aus dem Jemen wie im Irak, und selbst im fernen, aber umso wichtigeren Südafrika, Symbol von Verständigung und Aussöhnung, gehen „Einheimische“ mit einer Gewaltwelle gegen ihre arbeitssuchenden Brüder und Schwestern aus den Nachbarstaaten vor.

Sonntag, 26. April

Vor einem Jahr, zum 1. Mai 14 begann ich nach 2003-05 mit einem neuen Anlauf, wesentliche Weltgeschehen in „Notizen vom Krieg“ oder großspuriger in „Kriegstagebücher“ festzuhalten und aus der Sicht eines Beobachters der Medienberichterstattung über die anhaltenden Tragödien unserer Zeit zu berichten. Diese Woche standen im Mittelpunkt des deutschen und europäischen Interesses an erster Stelle der Umgang mit den explodierenden Flüchtlingszahlen, weiter der 100. Jahrestag des Beginns des umstrittenen Völkermords an den Armeniern im zerfallenden osmanischen Reich und rein innenpolitisch der Streik der Lokführer. Zu letzterem wäre die Anmerkung angebracht, dass ich in meinen Notizen systematisch die Kämpfe und Aufstände der „subalternen Masse“ zugusten der Refexion des Kriegsgeschehen sträflich unterbelichte.
1205Eine weitere Selbstkritik möchte ich nicht verschweigen: Folgend der Diktion von George W. Bush und den Hardlinern im „Empire„, koketierte ich in meinen Texten mit der Rede über einen Dritten oder Vierten Weltkrieg, in dem unsere Zivilisation sich bereits befände. Da in den nach UN-Angaben gegenwärtig 50 kriegerischen Auseinandersetzungen zwar viele größere „marktwirtschaftliche“ Demokratien, vorweg die Nato-Staaten und Australien, aktiv, direkt und unmittelbar involviert sind, Russland, Indien, Japan, Südafrika und China(!) aber nicht und da es keine unmittelbaren Kriege zwischen den G20-Staaten gibt, bis jetzt auch nicht mein Ausgangspunkt Ost-Ukraine, sind das Gerede über einen „Krieg gegen das Böse“ (Drogen, Terroristen, Despoten) ideologische Nebelkerzen, die für die Menschen die gegenwärtigen und zukünftigen Entwicklungen plausibel und gerechtfertigt erscheinen lassen sollen. „Wir“ stehen schwankend am Rande des Abgrunds der Hölle, die für die „anderen“, sei es in Syrien, Jemen, Somalia … bereits Alltag ist. Aber noch gibt es die Hoffnung, dass die besonnenen Teile der politischen Klasse heute den großen Kladderadatsch 1914/1939 noch abwenden können. Bekanntlich stirbt ja die Hoffnung zuletzt!

Bevor ich auf den Auslöser der Wiederaufnahme meiner Überlegungen zum Kriegsgeschehen vor einem Jahr, den Bürgerkrieg um den Donbass näher eingehe, ein paar grundlegende Zahlen und Bemerkungen zur Größe der entstandenen „Krisen“:

Weltbevölkerung: 7.238 Mio im Jahr 2014
davon:
Asien 4.351 Mio (60,1%)
Länder, in denen der Krieg unmittelbar tobt: Pakistan (190 Mio), Afghanistan (32 Mio), Irak (35 Mio), Syrien (23 Mio), Israel/Palästina (13 Mio), Jemen (25 Mio);
~ 318 Mio Betroffene

Afrika 1.136 Mio (15,7%)
Länder, in denen der Krieg unmittelbar tobt: Lybien (7 Mio), Somalia (11 Mio), Mali (16 Mio), Niger (18 Mio), Tschad (13 Mio), Südsudan 12 (Mio), Somalia (11 Mio), Benin (11 Mio), Nigeria (175 Mio), Kamerun (23 Mio), Zentralafrikanische Republik (5 Mio), DR Kongo (75 Mio)
~377 Mio Betroffene

Amerika 971 (13,4%)
-Nordamerika 345 Mio
-Lateinamerika 626 Mio
Länder, in denen der Krieg unmittelbar tobt: Kolumbien (50 Mio) Betroffene

Europa (einschl. Russland) 741 Mio (10,3%)
Länder, in denen der Krieg unmittelbar tobt: Ukraine (46 Mio) Betroffene

Ozeanien 39 Millionen (0,5%)

Be-/Anmerkung:

Dies ist nur eine Auswahl, es gibt viele Grenzfälle (New Guinea; Ägypten; Kenia ..). Die Zahlen sind (gerundet) dem Fischer Weltalmanach entnommen. Um das tatsächliche Ausmaß des „am Abgrund stehen“ zu erfassen, gilt es zu bedenken, dass auch die kriegführenden Staaten (Nato!), deren eigenes Territorium nicht betroffen ist, genauso hinzu zu zählen wären wie schwer betroffene Anrainerstaaten (Libanon, Kenia). Als Ergebnis wäre vielleich festzuhalten, dass mindestens 800 Mio in unmittelbaren Kriegszonen leben mit den Schwerpunkten Asien und Afrika. Aktiv involvierte Fremdmächte sind hingegen diesseits und jenseits des Atlantiks anzutreffen!

Der Sonderfall Ukraine – Droht ein neuer Kalter Krieg?

Nach der relativ gewalt- und reibungslosen Annexion der Krim durch Russland, begünstigt durch die Schwäche der ukrainischen antirussischen Zentralgewalt in Kiew, begann ein bewaffneter Aufstand in Teilen der Ost- und Südkraine, der trotz des Einsatzes schwerer Waffen und der Luftwaffe von der Staatsmacht nicht militärisch niedergeschlagen werden konnte, zu massiv war die Unterstützung durch Russland für die Seperatisten . Die Situation ist hoffnungslos: Sind für die aufständischen Separatisten in den „Volksrepubliken“ Donezk und Lugansk in Kiew Faschisten an der Macht, gegen die der Widerstand entwickelt werden muss, so sind für die Regierung durch Moskau ideologisch und militärisch unterstützte Terroristen im Donbass am Werk, die es zu vernichten gilt.
Kern der ukrainischen Krise ist die Frage der Orientierung des Landes ob gen Westen, zur Nato und EU oder nach Osten, hin zu Russland. Russland steht dabei am Pranger der „Weltgemeinschaft“, Putin wird zum „Paria“ und ist Hauptschuldiger der Tragödie, zumindest wenn es nach der Meinung des mainstreams der westlichen Medien geht.
Ein Hoffnungsschimmer ist der von der Vierergruppe – Deutschland, Frankreich, Russland, Ukraine – ausgehandelte Friedensfahrplan Minsk 2.0, der zur Deeskalation, relativer Waffenruhe bei gleichzeitigem Festhalten an den gegensätzlichen Positionen beitrug. Dennoch ist zu befürchten, dasss der Krieg, alle Seiten rüsten sich dafür, erneut aufflammt und ein neuer Kalter Krieg mit der zunehmender Kriegsgefahr zwischen Nato und Russland sich verfestigt. Besonders die ukrainische Zentralregierung scheint sich auf ein großen Krieg vorzubereiten und sieht in der Wiedergewinnung der verlorenen Krim ihre Hauptziel. Die Unantastbarkeit des russischen Status der Krim ist aber für die russische Regierung die „rote Linie“, die bei Überschreitung einen großen Krieg bedeuten würde, den dann wie 1914 keiner gewollt haben will.

Ausblick

Wie das schwere Erdbeben in Nepal mir wiedermal nahelegt, fassungslos eine unbegriffene Dialektik zwischen äußerer Natur – die Erde und der inneren des Menschen am Wirken zu sehen (siehe auch den gleichzeitigen Vulkanausbruch in Chile), entwickeln sich die Katastrophen in einem immer schnelleren und schwereren Rythmus – ich bleibe aber verhalten optimistisch, dass es auch diesmal gelingt, wie nach 1918/1945, einen neuem Anlauf nehmen zu können, um die Welt im fortschrittlichen Sinne voranzubringen. In diesem Sinne finde ich es einen guten Zeitpunkt, ein Kapitel meiner „Notizen vom Krieg“ zu schließen.

So long derweil und Venceremos!

Teil II:
rotedemoDer historische Optimismus braucht einen langen Atem. Selbst der Papst warnt die Menscheit nicht nur vor der Homosexualität, sondern zugleich tief besorgt vorm Dritten Weltkrieg, in dem wir bis über den Hals stecken. Ich war lange Zeit auch dieser Meinung, neige aber jetzt dazu, erst bei unmittelbar kriegerischen Handlungen zwischen ständigen UN-Sicherheitsratsmitgliedern oder Ländern der G20-Gruppe den Beginn eines neuen Großen Weltenbrandes zu datieren.

Sonntag, 14.06.2015

An den großen Konfliktlinien hat sich in den letzten Wochen vordergründig nichts wesentliches geändert, zumindest nicht zum Besseren. Die Strategie der „Allianz der 20“, mit sich steigernden Luftschlägen den IS im Bündnis mit Fußtruppen von Kurden nd Schiiten zurückzuschlagen, erweist sich trotz des Heldenmuts der PKK als Luftnummer und die USA beginnen, peu à peu wieder Bodentruppen in den Irak zu schicken. Die Einnahme der Großstadt Palmyra in Syrien einschließlich des antiken Weltkulturerbes und des erneuten Vormarschs des IS Richtung Bagdad ruft immer mehr „Experten“ auf den Plan, die ratlos eine Neubewertung des IS eingordern. Nur dies: Wer eine Truppe, die z.Z. an die 100.000 „Mann“ unter Waffen hält, davon mindestens 25.000 Kämpfer von außerhalb der Levante, immer noch unter dem Etikett „Terroristen“ firmiert, darf sich nicht wundern, wenn sie in den nächsten Jahren Richtung einer Million Mann anwächst, eine Entwicklung, die vorgezeichnet ist, wenn nicht die eigene Position des „Westens“ kritisch unter die Lupe genommen wird und der „Fluch der bösen Tat“(Peter Scholl-Latour), in meiner Lesart die Kriege gegen Jugoslawien 1999, Afghanistan 2001 und Irak 2003, nicht zu einen taktischen und strategischen Neuausrichtung führt.

Womit wir beim Noch-Bürgerkrieg um die Ostukraine und den galoppierden neuen Kalten Krieg zwischen Nato/EU und Russland wären. Wenn es Holland, Merkel und Steinmeier nicht gelingt, ihren selbstgewählten Weg der Denunziation der Krim-Annexion durch W. Putin als „verbrecherisch“(Angela Merkel“) zu verlassen, ist ein endgültiges Scheitern von Minsk 2.0 vorprogrammiert. „Dunkle Kriegswolken“ ziehen am Horizont über Europa auf, die weite Teile Afrikas und den angrenzenden Jemen verhüllen. Verschiedene militärische Allianzen, geführt von Saudi-Arabien und u.a. der Westafrikanischen Union, versuchen die diversen Dschihadistengruppen nach dem Muster der asymetrischen Kriegsführung zu stoppen. Gleichzeitig brechen alte Wunden neu auf, wie in Burundi und machen die Gemengelage für die Strategien in London, Paris und Washngton zunehmend kopflos.

In der Flüchtlingsfrage, eines weltweiten Stroms von derzeit über 50 Mio Menschen, die ums nackte Überleben kämpfen, tun sich trotz der mahnenden Appelle selbst unseres Papstes dennoch von Tag zu Tag neue Abgründe der Abschottung der „safe haven“ auf und menschenfeindliche Positionen, von Australien über Indonesien bis hin zum Frontex-Einsatz, gewinnen wie rechtspopulistische Positionen fern der Sonntagsansprachen an Boden. Die werktätigen Armen der Welt, die nach Studien der ILO an die Milliarde Menschen zählen, sollen gegen die mobilisiet werden, die nur mehr ihren Überlebenswillen haben und sonst gar nichts.

Zum Schluss etwas erfreuliches, muss doch auch sein! Die beginnenden Turbulenzen an diversen europäischen Börsen künden vom eigensinnigen Beharren der Griechen, ihren eingeschlagenen Weg gegen die konservativ und neoliberale Austeritätspolitik weiter zu gehen und auf die anstehenden „Volks“kämpfe in Europa zu setzen. Die Krise des Euro geht in eine weitere finale Runde.

Vieles wäre noch zu berichten, von den Skandalen an der Überwachungsfront, der Demontage der FIFA, den permanenten inneren Kriegszustand in weiten Teilen Lateinamerikas, der Konfrontation der VR China mit den Anrainerstaaten des südchinesischen Meeres bis hin zu den Naturkatastrophen in Nepal und und und …

Sonntagnacht, 21./22. Juni 2015

0011Die eigentlichen militärischen Konflikte spielen in letzter Zeit in der veröffentlichten Meinung kaum mehr eine Rolle. Zwei Themen beherrschen die Öffentlichkeit, wobei der Dauerbrenner „Flüchtlingspolitik“ und die daraus erwachsende „Bedohung“ der „Festung“ Europa selbst hinter dem auschließenden Thema „GREXIT“, dem Untergang des Abendlandes respektive der EU aktuell zurückweichen muss. Kommt er oder kommt er nicht, der befreiende große Knall beim Sondergipfel der EU am Montag? Der große Showdown wird inszeniert, bis zur Unerträglichkeit.
Während die Börse ein Ende mit Schrecken favorisiert, wollen alle politischen Parteien die versöhnende große Geste von unserer Angela Merkel und die zumindest Vertagung der ökonomischen und daraus sich ergebenden sozialen Konsequenzen des unabweisbaren Staatskollaps Griechenlands.
Nicht nur über die Ukraine, Afrika und Asien kreisen die Aasgeier des Krieges unbeirrt auf der Suche nach Beute, auch über Griechenland werden die ersten gesehen – wenn auch nur bis jetzt kreisend über dem anschwellenden Flüchtlingsstrom und symbolisch über die Akropolis. Der Kampf der Völker Europas, im Auge des mainstream Hurricans, hat, dies ist sicher, nicht nur in Griechenland noch einen langen, steinigen Weg vor sich. Ansonsten sind wir Dienstag vielleicht schon etwas schlauer!

Dienstagnacht, 23. Juni 2015

Der Berg, die permanent und in Penetranz tagenden politischen Gremien des „Empire“, kreiste und gebar wieder nur eine Vertagung auf die nächsten Tage – die Börse feiert dies als Erfolg über den vor der Macht scheinbar kapitulierenden Tsipras. Seine Syriza muss aber dem „Kompromiss“ der begrenzten Anpassung an die „Sparzwänge“ im griechischen Parlament noch zustimmen, ansonsten gäbe es, heißt es, Neuwahlen. Wie gesagt, die Geier kreisen!

Montagmorgen, 29. Juni 2015

An diesem sonnigen Sonntag in Potsdam, der an den Sommer 1940 erinnert, als zwar der Krieg rund um „Mittelerde“ tobte, baldiger Frieden aber verheißen war, beherrschen die Massenmedien drei Themen:der den Frieden der EU bedrohende GREXIT, die Anschläge des IS und der Umgang mit den Flüchtlingswellen, die nach Europa strömen. Am Rande, aber dennoch vernehmbar, ist die Wiederkehr des Kalten Krieges der „freien Welt“ mit dem Putinschen Russland und dessen Ausrichtung – ähnelnd der Stalinschen Sowjetunion von 1940 beim Pakt mit dem Faschismus – auf die Sicherung und Eroberung von „Einflusssphären“ durchaus z.B. im Blickfeld unseres Außenministers Walter Steinmeier.

Bis zur Unerträglichkeit beherrscht das Schicksal Griechenlands und des Euros diese Woche die politische Klasse und es kommt anscheinend gleichzeitig zu einem „Ende mit Schrecken“ der Bemühungen um den Verbleib Athens im Verbund des Euroraums wie zu einem „Schrecken ohne Ende“, da das angekündigte Referendum über die neoliberale Austeritätspolitik von IWF, EU und EZB prompt zu sechstägigen „Bankenferien“ und Kapitalverkehrskontrollen ab heute führt, wobei nicht klar ist, wohin die Reise geht, wer Sieger und Verlierer im großen „game“ ist. Mir scheint, als wär dies der Beginn eines Rattenrennens um die besten Plätze beim Verlassen des sinkenden Schiffes. Sowohl der Wert des Euros als auch die Hausse an den Kapitalmärkten ist in Gefahr, und, auf mittlere Sicht, der Zusamenhalt der EU und das schon beschädigte Volkswohl der Griechinnen und Griechen. Keiner wird zum Schluss der „böse Bube“(siehe Madame La Garde oder Angela Merkel) gewesen sein wollen und vieles an den Aktivitäten der vergangenen Woche(n) diente einzig und allein dem Zweck der Deutungshoheit über die Geschichte, die ohne Zweifel gerade kräftig weiter geschrieben wird. Völlig offen für den historischen Optimisten ist der Ausgang der globalen Erhebungen und Kämpfe gegen das neoliberale Projekt, wobei der Kampf um die Ausrichtung der „Freiheit“ des Individuums so bedroht ist wie schon so oft in der Geschichte der bürgerlichen Welt seit dem 18. Jahrhundert.

Quelle: Scharf-links

Quelle: Scharf-links

Strategisch und taktisch abgestimmt, kommt es zum Freitagsgebet zu Beginn des Ramadan zu der seit Monaten angekündigten Terrorwelle des IS auf drei Kontinenten. Während unsere europazentrierte Sicht vor allem den Anschlag bei Lyon – dabei die erstmalige Enthauptung eines Opfers bei uns in den Mittelpunkt stellend – und die Erschießung von 38 europäischen Urlaubern in dem tunesischen Ferienort Sousse tief empört und mit Schaudern thematisiert, wird der Anschlag auf die 2.000 Gläubigen in der Zentralmoschee Kuwaits nur knapp vermeldet und der Überfall der al-Schabaab Miliz im Süden Somalias mit Dutzenden von Toten negiert. Der aktuelle Kampf der KurdeInnen an der Grenze zur Türkei gegen einen trotz Luftangriffen wieder offensiven IS mit hunderten von Toten wird – wenn überhaupt – nur im Internet oder am Rande zur späten Stunde im TV zur Kenntnis genommen.

Drittens. Nicht nur die Griechenlandkrise erhitzt die Gemüter auf dem Gipfel der EU-Staats- und Regierungschefs in Brüssel. Auch der Zwist über eine gerechtere Verteilung der Kriegsflüchtlinge sorgt für heftigen Streit. „Die Diskussion wurde immer emotionaler“, berichtete ein EU-Diplomat über die stundenlangen Gespräche zu dem Thema. (Spiegel-online, 26.06.15) Auf den Fluchtwegen wird gestorben, bei uns nur abgeschoben, inclusive von Brandanschlägen und Protesten gegen die „Asylanten“ auf der Straße. 60.000 von Millionen sollen aber in der EU aufgenommen werden, wobei keine Einigung über deren konkreten Verbleib in den einzelnen 28 Mitgliedsstaaten erzielt wurde.
Lansam wird es hell und ich bin gespannt, was da kommt. Vor allem die Reaktion der internationalen Kapitalmärkte, die Entwicklung des Euro und der Zinsen, macht mich neugierig auf diesen Montag. „Wie es kommt, so ist es recht“ muss auch hierbei gelten!

Sonntag, 05. Juli 20015

Diese schon als denkwürdig bezeichnete Woche der hektischen Bemühungen, der Drohungen und die von der politischen dominierenden Klasse praktizierte „Einmischung in die inneren Angelegenheiten“ Griechenlands endete mit einem Paukenschlag. Das sonntägliche Referendum, wobei Einigkeit darüber herrschte, dass mensch uneinig ist, worüber die griechischen WählerInnen abzustimmen hätten, zeigte einducksvoll das „Tsipras-Lager“ mit 61 zu 39 vorn und hinterläßt in „Europa“, zu dem Griechenland nur mehr bedingt gehört, tiefe Ratlosigkeit.
Die einen freuen sich ganz offen, dass nun der „GREXIT“ endlich feststeht, die anderen suchen nach einem Ausweg aus dem Dilemma. Die Tragödie, die Züge der klassischen griechischen Kömödie annimmt, ist in Griechenland selbst Anlass zum Feiern, wo doch der „Wahnsinn“(n-tv.de) sein Zepter schwingt und Gottvater Zeus von konträren Positionen als Zeuge vereinnahmt wird (so in der Talk-Runde bei Jauch, ARD).

Die anderen Themen der „großen“ und kleinen Politik müssen scheinbar warten – und in der Tat gibt es nun einmal in der Menschengeschichte markante Wendepunkte, die ein bestimmtes Datum tragen. So der 9. November, nine-eleven oder nun, dies scheint erstmals so, der 05. Juli in diesen Jahr 2015. Das Volk, der „große Lümmel“, wie es in der frühbürgerlichen Zeit hieß, begehrt ganz offensichtlich in Griechenland auf und weckt panische Ängste und naive Zuversicht.
Sei eine Prognose gewagt: Die Krise Griechenlands wird zur Krise der EU und damit zur Krise an den „Märkten“, an den Börsen. Wenn es ans Geld geht, hört bekanntlich der Spaß auf und ist Schluss mit lustig. Die leidgeprüften GriechInnen werden nicht alleine bleiben!

Nebensächliches

Was vor hundert und mehr Jahren im damaligen „Schutzgebiet“ Deutsch-Südwestafrika geschah, ist weder einmalig noch für Generationen besonders erwähnenswert. Zum Jahrestag des Endes der deutschen Kolonialgeschichte im Süden Afrikas am 09. Juli 1915 – genauer der Kapitulation der isolierten „Schutztruppe“ vor den neuen Herren aus der Südafrikanischen Union während des Ersten Weltkrieges – erinnern sich die heutigen NamibierInnen wie manche Chronisten daran, dass das so gern als gutes Beispiel dargestellte Wirken des kaiserlichen Deutschlands in Schwarzafrika alles andere als vorbildlich war.

Kolonialgräuel gab es vor den Ereignissen von 1904-8 und danach. Darum geht es hier aber nicht. Mit dem „Völkermord“ an den aufständischen Einheimischen Herero und Nama gegen ihre Unterjochung, bei dem mehr als 100.000 Menschen brutalst ermordet wurden und die Überlebenden der Massaker versklavt wurden, begann das sich so modern dünkende 20.Jahrhundert. Während der „Friedenszeit“ wurde bewußt vom deutschen Helden, General von Trotha, dessen Geschlecht über Jahrhunderte Militärs hervorbrachte, vorweggenommen, was vom „Völkermord“ an den Armeniern über den Holocaust bis hin zu My Lai und Srebreniza im letzten Jahrhundert – all den janusköpfigen „Fortschritt“ begleitend – so zum tatsächlichen Vorbild für unser junges 21.Jahrhundert wird. Gewalt und Terror. Siehe z.B. die Lage der kurdischen Yesiden.

Warum Völkermord in Anführungszeichen? Weder die BR Deutschland noch die Türkei erkennen offiziell bis heute die Taten ihrer Vorläuferstaaten als das an, was sie waren.

Montag, 13. Juli 2015, 10.00 Uhr(!)

0036Die seit Wochen anhaltenden und sich für alle Beteiligten erschöpfenden Dauerberatungen in dem unpraktischen Geflecht von Institutionen, deren Aufgabe es ist, durch die gewollte Agonie Griechenlands auf unbestimmte Zeit den Abschreckenseffekt gegen die Feinde der neoliberalen „Ordnung“ in Gesamteuropa permanent zu steigern, um den vorauseilenden Gehorsam gegenüber IWF, EZB, EU-Kommission und Euro-Gruppe zu erhalten und die „Extremisten“ zu demütigen, schritt und schreitet von „Höhepunkt“ zu Höhepunkt. Als Zweiteffekt geht es um die möglichst optimale Abschöpfung potenzieller Gewinne an den „Märkten“, sprich den Börsen, wo die „big players“ es verstehen, auf Kosten des Gemeinwohls der kleinen AnlegerInnen und SparerInnen auch trefflich an jedem Crash zu „verdienen“. *)

Die von höchster Stelle im „Empire“, dem US-amerikanischen Generalstabschef, erklärten Primärfeinde Russland und China treffen sich, kaum registriert, im russischen Ufa mit den den G-20 Staaten; in Wien geht die Runde der 5+1 zur iranischen Atomabrüstung in die entscheidende Phase, was vor allem Israel interessiert, da im Atomprogamm des Iran die größte Gefahr gesehen wird; in der „Levante“ steigert sich fortlaufend das Gemetzel, wie auch im Jemen, im Maghreb, neuerdings auch wieder in Ägypten, Flüchtlinge und damit neue EU-BürgerInnen millionenfach produzierend – in der Ostukraine wie auf dem Balkan wachsen die Spannungen, und der „Hoffungsträger“, unsere „Wertegemeinschaft EU“ (Angela Merkel) hat nicht besseres zu tun, als sich selbst zu zerfleischen. Der IS gründet derweil neue Sektionen am Fließband, von Mittelasien, Afghanistan, dem Kaukasus, Gaza … bis hin zum Kosovo!
Doch zurück zum „Brennpunkt“ griechischer Schuldenbewältigung: Nach 17 Stunden Verhandlungsmarathon der Euro-Gruppe traten um 9:00 Uhr die Herren Juncker(EU-Kommission), Tusk(EU-Ratspräsident) und Dijsselbloem(Euro-Gruppe) in Brüssel zur Pressekonferenz an und erklärten den vollständigen Sieg der „Guten“. Alexis Tsipras, der PM Griechenlands, versuchte in seinem Statement darzulegen, dass jetzt um die „gerechte“ Verteilung der Lasten der Kampf im „Minenfeld“ (Tsipras im Parlament vor der Abreise nach Brüssel) eröffnet sei. Insbesondere ein vereinbarter Treuhandfonds, siehe Aneignung der DDR!, der die Sahnestücke des Staatsbesitzes zu versilbern hat, dürfte den GriechInnen schwer zu vermittels sein, wenngleich immerhin 25 Prozent der Privatisierungserlöse in den Staatshaushalt fließen sollen. We will see!

PS: In den lezten Tagen erwähnten diverse dt. Reporter en passant einen Plan „Nemesis“, der von den Sicherheitskräften Griechenlands im Falle von „sozialen Unruhen“ ausgearbeitet vorliege. Honi soit qui mal y pense.

*) Zeitgleich mit der Verschärfung der griech. Kreditkrise gerieten die chinesischen Aktienbörsen ins Trudeln(~30Prozent), denn der abwertende Euro belastet die chinesischen Exporte, da der Yuan an den aufwertenden US-$ gebunden ist, und die Verwerfungen spiegeln sich wieder in einem Plus des DAX von ~81Prozent seit Beantragung des ersten Hilfspakets von Griechenland vor genau fünf Jahren, während die griechische Börse ~57 Prozent verliert. Wie gesagt, die Geier kreisen.

Sonntag, 19.Juli 2015

Drei Wochen der permanenten Konferenz wie nach einem Kriegsausbruch liegen hinter uns – historisches Referendum mit unerwünschen Ausgang, Bankenschließung, Kampf jede/r gegen jeden/n, Brüsseler Sitzungsmarathon, aufgeregtes Telefonieren, Tsipras als doppelt verwunschener Held in einer klassischen griechischen Komödie, die zugleich Tragödie werden kann, dann das Happy End:

1171EZB, ESM und vielleicht auch der IWF versprechen bei Untertänigkeit zig Milliarden weitere „Hilfen“, wenn denn das griechische Parlament „ernsthaft“ und „nachhaltig“ von sich aus „überzeugend“ die richtig „schmerzhaften Reformen“ per Gesetzeskraft beschließt, was Mittwoch geschieht und Freitag zum „Ermächtigungsbeschluss“ um deutschen Bundestag wird, indem unsere Regierung in Gestalt der „eisernen“ Kanzlerin und des „Schurken“ Schäuble beauftragt wird, mit 421 gegen 60 Stimmen aus den Reihen der Union selber, die den sofortigen GREXIT wünschen, nun mit dem „Griechen“ in Verhandlungen einzutreten.
Die Abwendung der Staatspleite kostet in der nächsten Woche der EZB schlappe 900 Mio und der EU wohl an die weiteren 6,4 Mrd tatsächliches Geld, damit Griechenland seine Außenstände bedienen kann. Ein Nullsummenspiel. Was zählt, die Banken sollen ab Montag wieder unter Kontrollen eröffnen – der Boden des Abgrunds wird ertastet. Varoufakis, Staatsschauspieler und ehemaliger Finanzminister, der Europa das Fürchten lehrte, hat schon eine neue Rolle als intellektuelles Sprachrohr der Syriza-Rebellen gefunden, während nun Tsipras zum Staatsmann für ein paar Stunden von der „Wertegemeinschaft“ aufgebaut wird. Die spannenden Fragen der Journaille – muss Tsipras dieses Jahr Neuwahlen auschreiben; bleibt er der beliebteste griechische PM aller Zeiten; überlebt der Euro; wie teuer kommt es dem deutschen Steuerzahler; kommt die große Krise – warten der kommenden Dinge.
Neben der Bewältigung der Griechenlandkrise, DER Aufgabe der politischen Klasse, konnte, wer noch Zeit und Nerven fand, auch andere „Brennpunkte“ einer aus den Fugen geratenen Welt medial bestaunen.

Japans nationalistischer PM Abe läßt das Parlament die Verfassung brechen und erklärt das Pazifismusgebot gegen Massenproteste für beendet, da nun kommende Kriegseinsätze vorzubereiten seien. In Wien gelingt die hististorische Aussöhnung zwischen den USA und dem Iran bei den Atomverhandlungen zum Entsetzen Israels. Die USA eröffnen ihre Botschaft in Havanna und die Erwartung und der Freudentaumel der CubanerInnen erreicht die Ausmaße des November 1989. China, Indien und Russland rücken auf dem BRIICS-Gipfel in Ufa näher zusammen und schaffen Strukturen jenseits des IWF, während ihre Aufrüstung immer mehr an beängstigtem Tempo gewinnt. Millionen Flüchtlinge stehen an den Außengrenzen der EU wie der wohlhabenden Staaten Asiens und Amerikas, was zumindest die EU hoffnungslos „überfordert“ und den „Mob“ zu Gewaltaten animiert. Der Krieg um die (Ost-)Ukraine findet schlicht und einfach auf kleiner Flamme weiterhin staat, während die „Bedrohung der Menschheit“, der IS, trotz vielfältigem Engagement der „Weltgemeinschaft“ voranschreitet, mit einfallsreichen Attentaten bis hin zur offenen Feldschlacht. Nichts Neues also!

PS: Der persönlich erlebte Wahnsinn darf auch nicht zu kurz kommen. Mittwochs erfuhr ich schriftlich, dass ich noch unbestimmte Zeit auf meine seit langem angestrebte Reha zu warten hätte, da meine Unterlagen von dem „unabhängigen“ privaten Medizinischen Dienst ordnungsgemäß zu prüfen wären, entgegen aller mündlichen Zusicherungen. Ich habe also weiter die Muse, die Zeitläufe uneingeschränkt zu beobachten!
PS-II: Am Mittwoch ist der Tag der „Wahrheit“: Das griechisch Parlament soll den nationalen Ausverkauf per „Treuhandgesellschaft“ beschließen, damit nicht nur Warren Buffett und Schaupspielstar Johnny Depp zu ihrer eigenem Stück Griechenland kommen, wie einst der große Anthonny Quinn auf Rhodos. You are welcome!

Sonntag, 26. Juli 2015

Das griechische Drama geht nach drei Wochen Bankenschließung ab Montag mit den erzwungenenen Verhandlungen (IWF, EZB, ESM und Kommission) über ein neues „Hilfspaket“ in eine „entscheidende“ Phase. Nun denn.*)

Von wegweisender Bedeutung für den weiteren Kriegsverlauf im Nahen und Mittleren Osten dürfte nach dem Anschlag des IS im türkischen Sucur – gegen jugendliche Brigadisten für Kobani und der prompten Vergeltung der PKK an zwei türkischen Polizisten – der offene „Kurswechsel“ der Türkei sein, nun direkt Krieg zu führen gegen alle Terroristen: dem lange geduldeten IS, der in Waffenstillstand befindlichen kurdischen PKK und den einheimischen Linksextremisten im Untergrund. Die Türkei bombt syrisches Gebiet, Lager der PKK im Nord-Irak, marschiert an der Grenze auf und setzt tausende Sicherheitskräfte in landesweiten Razzien ein,während Trauermärsche für die vom IS ermordeten Jugendlichen in Sucur verboten und zerschlagen werden. Allseitig, so vom US-Präsidenten Obama, wird dem türkischen Präsidenten und seinem Übergangskabinett gedankt, zumal auch der strategische Luftwaffenstützpunkt von Incirlik nun der Anti-IS-Koalition zur Nutzung frei gegeben ist.
Innenpolitisch – spiegelbildlich – verschärfen sich angesichts der Wanderungsbewegungen in die EU und speziell nach Deutschland die Auseinandersetzungen in der „Flüchtlingsfrage“ und aus Sorge um die aufgebrachten BürgerInnen wird die Teilung in „gute“ und „schlechte“ Zuwanderung offensiv von der CSU und interessierten Kreisen voran getrieben. Der Sommer, Zeit der verdienten Entspannung und Erholung, fällt diesmal aus, siehe enger Zeitplan zur „Lösung“ der „Griechenfrage“!

*) PM Tsipras festigt trotz der eingestandenen schweren Niederlage vor dem Parlament seine Position und Medienjongleur Varoufakis will eine fortschrittliche europ. Allianz für eine neue Politik und zur Rettung des Euro schmieden. Eine Griechin zur Stimmung: „Alexis ist der erste griechische PM, der sich bei seinem Volk entschuldigt.“(n-tv.de)
Für historisch Bewanderte meinerseits ein weiterer – unzulässiger – Vergleich zur Lage in Griechenland:
Nach mehrjährigem ergebnislosen blutigen Krieg an der Ostfront des Ersten Weltkrieges und dem Friedensdekret vom Oktober 1917 erzwang das dt. Kaiserreich in den Verhandlungen von Brest-Litowsk die Annexion weiter Gebiete des russischen Reiches von den Bolschewiki, die darüber fast untergingen. Lenin rettete den trügerischen „Frieden“ mit einem teuren, einkalkulierten Preis, dem Bürgerkrieg – die Niederlage Deutschlands und die kommende Weltrevolution im Blick – und Trotzki war der widerwillige Unterhändler; Stalin der lachende Dritte! Ähnlichkeiten mit den beiden Hauptakteuren Tsipras und Varoufakis und der fünfjährigen Troika-Herrschaft sind rein zufällig. Wer aber gibt den Stalin?

Sonntag, 02. August 2015

Auch die vierte Woche blieb die griechische Börse1178 geschlossen und erst Montags soll sich auch hier „Normalität“ einstellen; ansonsten sind sich die Gläubiger Griechenlands – Draghi, Lagarde, Schäuble – nicht grün, was der sich immer mehr als gerissener „Schuldner“ erweisende PM Tsipras, seine Syriza auf einen Versöhnungs- und Einheitsparteitag im September einschwörend, freuen dürfte. Es dürfen wieder Wetten angenommen werden, ob es doch noch zum „Plan B“, dem GREXIT, kommt oder nicht.

Wichtig sind diese Woche aber zwei, nur auf den ersten Blick voneinander unabhängige Kriegsgeschehen mit ihren unabsehbaren Konsequenzen – Israel und die Türkei. Zuerst zu Israel. Die „radikale“ Siedlerbewegung, materieller Ausdruck und Erbe des einst als Fortschrittsprojekt entstandenen „Siedlungskolonialismus“ des außerhalb Israels in Osteuropa verorteten „rechten“ Zionismus, wie die religiösen Fundamentalisten aller Seiten an der Zerstörung Erez Israels kräftig arbeitend, schritt an diesem Wochenende wieder zur Tat und verbrannte bei zwei Anschlägen PalästinenserInnen, wie letztes Jahr zum verdrängten Startschuss zurm dritten Gaza-Krieg. Diesmal gibt es aber Hoffnung, dass die palästinensche wie israelische Friedensbewegung die Durchgeknallten beider Seiten zumindest kurzfristig aufhalten kann, da auch PM Netanjahu, geschockt durch die „Versöhnung“ der USA mit dem Iran, an Mäßigung interessiert ist, umso mehr, da der IS immer näher rückt und „gemäßigte“ palästinensische Kreise, allesamt ehemalige TerroristInnen, angesichts der Galgen des IS zur Kooperation bereit sind.

Nun zum Neuem: Erstmals seit der Zeitenwende ist ein Nato-Mitgliedsstaat, ansonsten bisher „nur“ in fremden Gefilden wildernd, unmittelbar an seinen Landesgrenzen und im Innern seines Staates mit einem „großen“ Krieg konfrontiert und damit die „Staatengemeinschaft“ an sich, also auch das Merkelsche Deutschland. Die Türkei droht um nächsten „failing state“ zu werden, wenngleich bis jetzt nur die PKK das Menschenopfer stellt. Die KurdInnen sind aber, zunehmend sich radikalisierend und vereinend, ein „Volk ohne Staat“(siehe Zionismus) – diesen gar nicht mehr anstrebend, sondern eine demokratische und fortschrittliche Autonomie gleichberechtigter Völker – mit immerhin an die dreißig Millionen BügerInnen, verteilt auf fünf Länder plus die Diaspora in Berlin, Köln, … Bei unseren Merkeln und Steinmeiern, an vielen Fronten (Israel, Iran, Ukraine, Nordafrika, Magreb, Nigeria) mehr oder minder „engagiert“, um einerseits Schlimmeres, die „militärischen Optionen“, zu verhindern, andererseits den dritten Anlauf zur deutsch-europäischen Weltherrschaft trotz drohendem Bankrott des Euro aktiv zu gestalten, läuten, glaubt mensch den Medien, alle Alarmglocken, denn innenpolitisch ist die Zuwanderungsbewegung nicht mehr zu vermitteln, glaubt mensch unseren PolitikerInnen und den Meinungsumfragen. Die Fremdenangst, die „Nazis raus aus den Köpfen“(PDS, Die Linke“), greift handgreiflich um sich und bedroht das Gefüge des Gemeinwesens, dem bisherigen „Paradies“ zwar nicht der Werktätigen, aber der hilfesuchenden Flüchtlinge. Eine Linke, die diesen Namen würdig ist, hat die undankbare Aufgabe, den „WutbürgerInnen“ zu vermitteln, dass sie einen von Anfang aussichtslosen Kampf führen, da die Mächtigen jetzt auf „Integration“ und „Willkommenskultur“ für brauchbares Menschenmaterial setzen, und sie nur die nützlichen „IdiotInnen“ im „big game“ der Oligarchen des Kapitals zu stellen haben.

Ansonsten ist der Sommer in Potsdam eingekehrt und wir müssen über jeden Tag friedlichem, beschütztem Leben durch unsere Politikerklasse dankbar sein. Scharfmacherinnen gibt es hier wie dort mehr als genug, deshalb gilt: „Mit Geduld und Spucke fängt der Demokrat die Mucke!“

Hintergrund

Eine kleine Meldung fand diese Woche mein Interesse. „Stiftung verteidigt Friedenspreis für Kim Jong Un. Trotz massiver Proteste will eine indonesische Stiftung Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un „für seinen Einsatz gegen Neokolonialismus“ ehren. Die Gründerin der Stiftung, die Tochter des ersten indonesischen Präsidenten Sukarno, verteidigte sich gegen Kritik. „Er hat die Auszeichnung verdient, weil er konsequent gegen Neokolonialismus eintritt“, sagte sie.(n-tv.de, 05.08.15)
Sukarno war nicht nur Gründungsvater der indonesischen Nation nach japanischer Besetzung 1942-45 und Abschüttelung des niederländischen Kolonialjochs 1949, sondern auch Führer der Bandung-Staaten der Blockfreien Bewegung der Dritten, sich entkolonialisierenden Welt (plus Titos Jugoslawien!). Nach einem undurchsichtigen angeblichen Putschversuch der maoistisch orientierten KommunistInnen ergriff das vom CIA dirigierte Militär unter General Suharto (1966-98) die Macht und in einem zweijährigen Blutrausch wurden hunderttausende Anhänger -meistens Angehörige der chinesischen Minderheit – der stärksten KP der nichtsozialistischen Welt durch moslemische Todesschwadronen abgeschlachtet und ein Terrorregime errichtet. Die „Ausschaltung der Kommunistischen Partei wurden in den USA und Großbritannien von offizieller Seite begrüßt, obwohl das Ausmaß der Massaker schon damals allgemein bekannt war.“(siehe wiki) Bis heute werden die Überlebenden im Nach-Suharto-Indonesien aus der Gesellschaft ausgeschlossen. „Djakarta“ stand als Drohung an den Hauswänden in Chile des Jahres 1973, dies nur am Rande erwähnt.
Das schrecklichste Massaker im „freien Westen“ des gar nicht Kalten Krieges, weder das erste (siehe Griechenland 46-49) noch das letzte (siehe Afghanistan 1979ff), zur Niederschlagung des „Kommunismus“ findet heute auf mehrfach verkehrte Weise immer noch seine Fortsetzung und Erwiederung, siehe IS oder besser Daesh. Wird nun ein durch die Stiftung symblträchtig dagegen ein neuer, alter „Internationalismus“ beschworen, so sollten dies die RegentInnen des „Empire“ wie der Anhänger einer „anderen, besseren“ Welt bedenken.

https://de.wikipedia.org/wiki/Massaker_in_Indonesien_1965-1966

Siehe auch: HarryThürk, Amok, DDR; Sachbuch „Indonesien65″(Militärverlag der DDR); Australischer Spielfilm „Ein Jahr in der Hölle“ von Peter Weir (1982)

Sonntag, 09.August 2015

0028In dieser Woche jährten sich zum 70ten male die Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki. PM Abe gelobte die weitere Friedenspolitik und Atomwaffenfreiheit seines Landes, was erstmals zu Protesten bei den Trauernden führte, denn jüngst hatte das japanische Parlament das Friedensgebot der Verfassung gekippt und Einsätze der „Selbstverteidigungskräfte“ Japans im Ausland nicht mehr ausgeschlossen. Auch trifft die Wiederaufnahme der Atomstromerzeugung auf den offenen Widerstand in einem Land, das doch den braven willenlosen Untertan seit Jahrhunderten kultiviert.

Ansonsten waren die letzten Tage medial weiter völlig beherrscht von der sog. Flüchtlingsfrage und es ist nun amtlich, dass, gespeist aus zwei Quellen, u.a. Deutschland überrollt wird von einem Zustrom von hilfesuchenden Menschen, wobei dies dank der überholten europ. Asylpolitik weiterhin vor allem in Italien und Griechenland völliges Chaos bewirkt. Und dieses Chaos verallgemeinert sich – von Calais bis nach Dresden – all around europe. Regide Abschottung wird von der Rechten gefordert, die den Zugang zum „Paradies“ mit allen Mitteln schon im Ansatz ersticken wollen. Bei uns soll der Zustrom vor allem von Roma -mit 40% der „Eindringlichen“ eine der Quellen – aus dem Westbalkon verunmöglicht werden, während die politische Klasse dafür wirbt, die andere Zustromquelle „Kriegsflüchtlinge“ pauschal zu privilegieren.

Die durchaus vermeldeten Kriegs- und Terrorhandlungen, meinem Empfinden nach weiterhin rasant zunehmend, werden im Alltagsbewußtsein noch weitgehend ausgeblendet. Zu offensichtlich ist die Differenz zwischen politischer Selbstbeweihräucherung (IS/Daesh duch 6.000 Luftangrife in einem Jahr geschwächt; erfolgreicher Rückzug der dt.Truppen aus Afghanistan) und der Realität, die den Daesh(arabische Bezeichnung des IS) mit neuen Eroberungen schmückt und in Afghanistan die Taliban das ehemalige dt. Schutzgebiet Kundus überrenen läßt. Die zivilen Opfer erreichen sowohl in Syrien als auch in Afghanistan lt.UN neue „Rekordwerte“.
Über Zentral- und Ostafrika, einer der Nährböden der Fluchtwelle, wird noch zurückhaltender berichtet, obwohl hier der Daesh-Zweig Boko Haram der kombinierten Militärintervention der Westafrikanischen Union widersteht und Terroranschläge von Mali, wo Deutschland jetzt die „Führung“ übernommen hat, über Nigeria und Kamerun hin zum Tschad sich steigernd stattfinden. Über das Horn von Afrika wäre selbiges zu vermelden.
Was bleibt ist die Hoffnung, dass es bei uns gelingt, eine menschliche Politik von „Unten“ durch das anwachsende Engagement der „Zivilgesellschaft“ zumindest von denen da „Oben“ vielfältig einzufordern – von ver.di bis proAsyl.

Sonntag, 16. August 2015

Für unsere Kanzlerin ist die Sache mit Griechenland, die neokoloniale Beherrschung durch die „Quadriga“, weitgehend abgeschlossen und nun müsste sich die EU der wirklich großen Herausforderung durch die immer weiter anschwellenden Flüchtlingsströme stellen. Der Ton im Lande dazu wird immer rauher und der Innenminister de Maiziere will, der repressiven Tendenz in Europa folgend, den Asylbewerbern das Taschengeld streichen. Die Begrenzungen der „Festung“ Europa, da sind sich alle einig, werden immer wehrhafter. Der Papst klagt an und appelliert an die „Barmherzigkeit“ und „Menschlichkeit“ – vergebens.

Im Kampf gegen den Terror formiert sich die westafrikanische Militärkoalition von Nigeria, Kamerun, Tschad und Benin und 8.700 entmenschte Krieger sollen binnen drei Monaten, so der nigerianische Präsident, den Boko Haram auslöschen. Im Ergebnis werden noch mehr „NegerInnen“ an den Toren der EU anklopfen und Boko Haram wird noch stärker sein.

Zu dem Problem des Terrors grundsätzlich nachstehende Überlegungen:

„La grande terreur“

Jede epochale Veränderung hat seine „Schrecken“

„Terroristen seh´n sich gleich,
lebendig nicht und nicht als Leich`“

(frei nach Wolf Biermann)
0036Nach 2001, als Bush-Junior den „Krieg gegen den Terror“ und gegen die „Achse des Bösen“ verkündete, hat im September 2014 der US-Präsident Barack Obama, nachdem er öfters erklärte und danach handelte, diesen von den USA einseitig ausgerufenen Krieg zu beenden, angesichts der „aus den Fugen geratenen Welt“(Frank-Walter Steinmeier) eine neue weltweite “Allianz gegen den Terror” ins Leben gerufen. Was versteht mensch, genauer die mit dieser Begrifflichkeit Operierenden, aber unter Terror (1) und Terroristen?

Die Beantwortung dieser Eingangsfrage ist nicht einfach und höchst umstritten. TerroristInnen werden zu umjubelten und allseits geachteten Staatsoberhäuptern, so Nelson Mandela, Yassir Arafat oder Dilma Rousseff, oder umgekehrt einst geschätzte Politiker über Nacht zu Terroristen, wie Saddam Hussein, Gadafi oder Mohammed Mursi. Begnügen wir uns mit einer einfachen Definition. Das lateinische Wort “terror”, übersetzt Furcht/Schrecken, meint die Anwendung außergesetzlichen Gewalt gegen eine politische Ordnung. Terrorismus soll Unsicherheit und Schrecken verbreiten oder Sympathie und Unterstützungsbereitschaft erzeugen. Willkürliche Gewaltexzesse von Staaten gegen zumeist ihre eigenen BürgerInnen werden hingegen oft als Staatsterrorismus bezeichnet und den Ursprung des Wortes finden wir zu Ende des 18. Jahrhunderts in Frankreich, als der “Terror des Konvents” der bürgerlichen französischen Revolutionsregierung gegen den Adel und die Konterrevolution tobte. W.I.Lenin grenzte den abzulehnenden “individuellen” Terror “kleinbürgerlicher” Kräfte ab gegen den legitimen Terror von Widerstandsbewegungen und politischen Revolutionen. Der “marxistische” Begriff der “nationalen Befreiungbewegung” bezeichnet den Aufstand gegen einheimische Regime oder fremdländische Unterjochung. Der Übergang zwischen Terror und Befreiung ist somit fließend, je nach Standpunkt und Interesse.

Plötzlich standen 2014 Boko Haram, der IS und die PKK im Mittelpunkt des Interesses der politischen Klasse der “Weltgemeinschaft” und der Medien. Dabei wurde die PKK bereits am 27. November 1978 im türkischen Kurdengebiet als Fokus einer sozialen und nationalen Befreiungsbewegung für ganz Kurdistans gegründet und wuchs in wechselvollen bewaffneten Auseinandersetzungen, die allein in der Türkei zehntausende Tote forderte, bis heute von der Türkei, der EU und den USA als Terrororganisation gesetzlich eingestuft, zu einer Millionen Kurden vertretenden Kraft heran. Nun kämpft die regionale Sektion der PKK in Syrien in einer Front mit dem „Westen“ – den USA – heldenhaft gegen den neuen Hauptfeind IS,während für die Türkei das Bestreben der KurdInnen nach Autonomie und damit die PKK der Hauptfeind bleibt. Im ausbrechenden erneuten regionalen Krieg Ankaras gegen die KurdInnen sind die Interessen Erdogans, Obamas und Merkels, alle Nato-Partner, unterschiedlich bis antagonistisch!

Der IS hingegen, arabisch Daesh, Geschöpf des Widerstandes gegen die Besetzung des Iraks durch die von den USA geführte „Koalition der Willigen“, gleichfalls früh als Terrororganisation gesetzlich klassifiert, will wie die PKK einen Staat, das neue Kalifat, in der Region errichten und eroberte 2013/14 weite Gebiete in Syrien und dem Irak. Es kommtzur offenen Konfrontation u.a. zwischen den beiden Organisationen, wobei die Lage durch das beabsichtigte bzw. erfolgte Eingreifen der Türkei, der Nato, Teilen der USA geführten Allianz usw. unübersichtlich und fragil ist, zumal die formal unabhängigen, von Bürgerkriegen zerrissenen Staaten Irak und Syrien das Kampffeld stellen.

Der Boko Haram aus dem moslemischen seit der Kolonialzeit verarmten Norden des Irak, während der christliche Süden die Erdöleinnahmen monopolisiert, führt seit 2007 einen erbarmungslosen Kampf mit Terroranschlägen, Entführungen und Versklavung junger Mädchen und offenen Feldschlachten – dabei auf die Nachbarländer Kamerun, Benin und Tschad sich ausdehnend – um ein afrikanisches Kalifat. Boko Haram unterstellt sich dabei dem Kalifat des IS in der Levante. Die Reation der betroffenen Staaten, die sich zu einer Militärallianz zusammenschließen, ist dabei mindestens so unbeschreibar grausam wie das Vorgehen der TerroristInnen.

Sind nun IS(Boko Haram) und PKK in ihrem Vorgehen und ihren Zielen so unterschiedlich, dass sie nicht vergleichbar sind?

Je nach Standpunkt und Interesse wird diese Frage unterschiedlich beantwortet, wobei selbst die nahe Zukunft völlig offen und unüberschaubar ist. Der IS gilt allgemein in unseren Medien seit kurzem als Inkarnation des „Bösen“, die PKK ist hingegen für die große Teile der Linken ein legitimer Vertreter des kurdischen Volkes und eine nach sozialer und nationaler Befreiung strebende und anzuerkennende Kraft, dessen Unterstützung durch die bundesdeutsche Justiz aber weiter verfolgt und geahndet wird
Kurz: Die IS steht im Bewußtsein des „Mainstream“ für die absolute Inhumanität, die PKK ist hingegen seit ihrem Kampf für die von dem IS bedrohten Christen und Yeziden respektabel. Angestrebter „vormittelalterlicher“ Gottestaat als Ziel auf der einen, demokratische und soziale Konföderation der auf mehrere Staaten verteilte KurdInnen auf der anderen Seite stünden wesensungleich gegeneinander. Somit wäre ein Vergleich – wobei bekanntlich jeder hinkt – nicht besonders erkenntnisfördernd. Nach den dramatischen Ereignissen rund um den „charlie hebdo“ und dem Aufschrei der „zivilisierten“ Welt, der bei weitem nicht für die islamische Welt gilt, da in dieser die jahrhundertlange Tradition der europäischen Religionskritik Teufelswerk ist(2), wird die zunehmende Gefahr der Dschihadisten von al-Quaida und IS und der Schulterschluss der vereinten Nation mit den jeweils Regierenden besonders in Europa beschworen, wobei es im Kern gegen den „Extremismus“ an sich und die Verführbarkeit der Jugend geht. Somit sind alle gleich, RAF und Wehrsportgruppe Hofmann, Hooligans und IS, PKK und al-Quaida, links wie rechts.

Zum Schluss: Die französische bürgerliche Revolution hatte seine Robespierres, die russische Oktoberrevolution versank im stalinschen Terror, die chinesische Revolution hatte den „Großen Sprung“ und die von Mao geleitete Kulturrevolution und unsere Zeit den Aufstand der islamischen Welt, dessen Kern Boko Haram und IS/Daesh sind. Die Welt war und ist weder „gut“ noch menschenfreundlich. Immer noch gilt die Marxsche Aussage, dass jeder gesellschaftliche Fortschrittsschub „bluttriefend“ zur Welt kommt. Ursache und Wirkung sollte von unserer politischen Klasse im 21. Jahrhundert zumindest nicht mehr verwechselt werden.

(1) Zu den Begriffen,Daten und Fakten siehe die entsprechenden Einträge bei de.wiki.wikipedia.org

(2) siehe Karl Marx, der als Voraussetzung der Kritik der gesellschaftlichen Verhältnisse die Kritik der Religion ansah und dessen Philosophie idielle Abbildungen im Kopf des Menschen, so auch die religösen Vorstellungen, als Produkt der jeweiligigen gesellschaftlichen materiellen Verhältnisse ansah. Siehe insbesondere den „jungen“ Marx, MEW 1-4

Verschiedene Bearbeitungen, August 2014 – August 2015

Sonntag, 23.August 2015

0019Potsdam erlebt einen Jahrhundertsommer und in der Presse und im Fernsehen gibt es wiederum nur ein Thema, dessen Aufbereitung alles beherrscht – die Flüchtlingsfrage oder spektakulärer die „neue Völkerwanderung“(H. Seehofer, CSU). Alle anderen Nachrichtenkomplexe – der Rücktritt des PM Tsipras in Griechenland, die so ersehnte Spaltung der Syriza, Neuwahlen im September; der innerkoreanische Konflikt, der zwischen Verständigung und Kriegsandrohung pendelt; die Katastrophe in der chinesischen Hafenstadt Tianjing, wo eine Explosion atomaren Ausmaßes ein Sprengstoffdepot und die Umgebung pulverisiert und verseucht; die verstärkten Scharmützel in der Ost-Ukraine und die offene Aufrüstung Kievs für kommende Schlachten – und vor allem der Grund der Explosion der Flüchtlingsbewegung in die EU, die ausufernde Gewalt mit Attentaten und das Versinken weiter Weltregionen im Chaos, sind untergeordnet und unterbelichtet, wenn nicht gar ausgeblendet.

Getrachtet mensch die Lage aus der Sicht des Kapitals, also im Wirtschaftsteil, so ist die wahre Krise der tendenziell sich steigernde Zusammenbruch Schritt für Schritt von immer mehr Märkten auf dem Globus, von den Rohstoffen und den Energieträgern über die Börsen der BRIICS-Staaten, voran die VR China, hin zu den transatlantischen Aktienbörsen und zum einheimischen DAX, der vom Jahres- und Allzeithoch auch schon 20 Prozent verliert. Auch die Börsen der Golfemirate, deren Oligarchen sich als neue Herren der Welt betrachten, kennen nur den Weg nach Süden. Kein Wunder, verliert der Ölpreis 2/3 seines erreichten Werts an den Märkten.

0031Dass dies alles, die Not und das zunehmende Elend der Massen und die unzähligen, miteinander verbundenen Kriege Ursache der Wanderungsbewegungen sind, Akut- oder Spätfolgen der von den Mächten des „Empire“ angezettelten Verwerfungen, darf nicht gedacht werden. Die Kriege der USA und der Nato auf dem Balkan schufen eben kein besseres, gerechteres Leben, im Gegenteil die jetzige „Abstimmung mit den Füßen“ belegen dasScheitern der „imperialistischen“ Machenschaften. Die Zerstörung Lybiens und das Vergessen des halben afrikanischen Kontinents zwingen die Menschen zur Flucht über das Mittelmeer. Der Krieg zwischen „Orient“ und „Okzident“ spült das Menschenmaterial an die griechischen Küsten.

Im Kern ist die „Flüchtlingsfrage“ aber eine der europäischen Innenpolitik. Schonungslos wird der desolate Zustand der Institutionen und die scharfe Rechtswendung offengelegt und jeder Staat in der EU sucht sein Heil in nationalstaatlichen Sonderwegen, vom Grenzzaun in Ungarn bis hin zur schlichten Weigerung, moslemische Flüchtlinge (Slowakei) aufzunehmen. Derweil sehen sich unsere Kommunen am Rande des Ausnahmezustandes und ernsthaft wird erwogen, doch die Fluchtanreize nach Deutschland, sprich das Flüchtlingstaschengeld, zu streichen und nur diejenigen zu fördern, die „Mehrwert“ für das Gemeinwesen versprechen. Ansonsten werden die BürgerInnen aufgefordert, die Zuwanderer doch bitte tatkräftig Willkommen zu heißen und nicht wie der so offen bezeichnete rückwärtsgewandte „Mob“ Flüchtlingsunterkünfte anzugreifen.

Chronistenpflicht wäre eine umfasende Dokumentation der Ereignisse. Dies geschieht mit Sicherheit in den Stabsabteilungen der Geheimdienste und der herrschenden Kapitalgruppen und -verbände. Ich möchte nur betonen, dass der Zug der Geschichte 2015 unumkehrbar Richtung Abgrund rast und es höchste Zeit wird, die Notbremse zu ziehen.

Sonntag, 30. August 2015

Seit 2003/5, meinem ersten Anlauf zu einem Kriegstagebuch vom mitteleuropäischen Schreibtisch, beschöre ich, dass die Welt vorm, am bzw. einen Schritt über den „Abgrund“ hinaus steht und doch sind 10 Jahre vergangen und es lebt sich gut, zumindest in der Nähe der „Schreibtische“ der reichen Staaten. Die Agonie, davon bin ich überzeugt, hält uns aber fest im Griff und nur durch die konkreten Kämpfe der Menschen um „Brot und Frieden“ wird sie uns alle nicht verschlingen.

Ein Element sowohl dieser Agonie als auch des „struggle“ dagegen sind die weltweiten Flüchtlingsbewegungen, die zu Recht als der Beginn einer „Völkerwanderung“ biblischen Ausmaßes angesehen werden. Das Erschrecken ergreift selbst konservative Kreise, wenn vernommen wird, dass in der Nähe von Wien ein Schlepper-Lkw mit 71 Leichen elendig zu Tode gekommener Flüchtlinge auf der Autobahn abgestellt wurde. Gleichzeitig kommen an der Mittelmeer-Front vor Lybien mehrere hundert Menschen ums Leben – sie ersticken oder ertrinken. Die Politik muss nun zur „Chefsache“( Ban Ki-moon/Angela Merkel) mit höchster Priorität machen, was auf der Straße beim Volk längst Sache ist und sich in einer neuen Welle der „Ausländerfeindlichkeit“ zum Unmut derer sich äußert, die doch zur Lösung des Demografiewandels auf Zuwanderung „verwertbarer“ Menschen setzen.

Apropos Werthaftigkeit. Während die „Allianz gegen den Terror“ eine riesige Unsummen verschlingende Kriegsmaschinerie incl. High-techwaffen bedarf, um gezielt ab und zu einen Kommandeur vom IS/Daesh, den Taliban oder al-Quaida zu liquidieren, treffen täglich Meldungen ein, dass durch selbstgebastelte Bomben mal dieser Provinzgouverneur in Pakistan, dann jener Polizeichef getötet wurde, – oder an einem Tag im Irak gleich zwei kommandierende Generäle der eigentlich in der Offensive befindlichen iraktischen Armee.

Vieles kommt erst gar nicht in den allgemein zugänglichen Medien vor – die Lage in Schwarzafrika oder die an der türkischen Front gegen die KurdInnen. Im Internet fand sich hingen über einen anderen „blinden Fleck“ zum Wochenausklang so maches. Saudi-Arabien, dass mit Bodentruppen an der Nordgrenze des Jemen steht und die schiitischen Houthi-Aufständischen seit Monaten bombadiert, wird des Einsatzes der geächteten „Cluster Bombs“ beschuldigt, was von der Schutzmacht USA hingenommen wird. Allein bei einem Angriff werden am Samstag 36 Arbeiter getötet, am Freitag 65 Zivilpersonen in einer Milchfabrik der Stadt Taiz. Effektiver war ein Gegenangriff, wobei der Sicherheitschef der umkäpften südjemenitischen Hafenstadt Aden aus einem fahrenden Auto heraus erschossen wurde. Welt.de verspricht in der Hauptschlagzeile: Regierung und Huthis rüsten sich für gewaltige Schlacht“.

1080Abschließend eine Information doch noch zum IS/Daesh, der im „Weltkulturerbe“ Palmyra historische Tempel sprengt. Dies ist zumindest eine Meldung wert. Genauso wie folgendes: Mit dem Libanon gerät ein weiterer Staat dank Zerfall der öffentlichen Ordnung – Auslöser ist das Problem der fehlenden Müllbeseitigung – an die Schwelle zur „Revolution“ der Massen, die auf die Straße gehen und endlich Wahlen haben wollen, wie auch in einigen Staaten Lateinamerikas die Krisen der Regierenden und die Proteste von „Empörten“(Ecuador, Venezuela, Argentinien…) zunehmen. Kein Wunder, ist doch ganz Lateinamerika vom Rohstoffpreisverfall betroffen und mit einer Welle der „sozialen“ Gewalt konfrontiert, die im kleinen EL Salvador zum Tod von 51 Menschen und einem neuen traurigenT agesrekord führt, geschuldet dem nicht bewältigten Bürgerkrieg und dem „härteren Durchgreifen der Polizei“(n-tv.de, 29.08.15).

Auf der anderen Seite der Weltkugel kommt es im doch so geduldigen Japan am Sonntag zu Massenprotesten Hunderttausender gegen die geplante und vermeldete Wende hin zu einer kriegsbejahenden „Verteidigungspolitik“, welche nun Kampfeinsätz der Armee im Ausland erlaubt.

Vielleicht bewegt nachstehendes unsere Massen, da es sich um den Geldbeutel dreht. Laut n-tv.de vom 28.08.15 verwaltet der „Finanzriese“ Blackrock nicht nur weltweit 4,7 Billionen(!) US-Dollar, sondern beherrscht mittlerweile auch die Creme de la Creme der deutschen Dax-Konzerne. „Eine heimliche Weltmacht greift nach unserem Geld“, heißt es da. Damit sind all die Lebensversicherungen und Privatvermögen braver deutscher SparerInnen abhängig von einer geheimnisvollen ausländischen Macht, so ist zu lesen. Die reale sichtbare Macht zeigt sich in der Karibik, wo die beginnende Tornadosaison Dominica verwüstet und Tote fordert. Es bleibt zu befürchten, dass die unsichtbaren Blackwater-Jongleure noch Schlimmeres anrichten!

Sonntag, 06. September 2015

„Der Marsch“, ein britischer Film aus dem Jahr 1990 über den Auswanderungsdruck aus der 3.Welt, lief passgenau diese Woche im TV, während gleichzeitig in der Realwelt die „Flut“ der Entwurzelten nach Europa einen dramatischen Höhepunkt erreichte, der kein Endpunkt ist. Über die Balkanschiene strömten zehntausende Menschen gen Norden – von den griechischen Inseln über Mazedonien und Serbien nach Ungarn. Keine Grenzen konnten sie aufhalten, kein PM Orban und keine Vorschriften. Der Marsch über die Autobahn Budapest-Wien veranlasste unsere Kanzlerin in Absprache mit ihrem österreichischen Kollegen, Recht und Gesetz brechend, ALLE Willkommen zu heißen und die „Abstimmung mit den Füßen“ war eindeutig: „Wir wollen zu unserer Mama“ ins gelobte Land Deutschland. Allein im Hbf München kamen so am Wochenende über 20.000 Flüchtlinge an und in einem nationalen Kraftakt wurden sie auf die „Erstaufnahmelager“ in die Kasernen und Turnhallen der Republik verteilt. Tausende freiwillige HelferInen begrüßten frenetisch unsere neuen „MitbürgerInnen“ in der von den Gutmenschen ausgerufenen „bunten“ Republik im neuen Deutschland. Wie zu Zeiten von 68 ist eine weitere Stufe der Herausbildung der „multikulturellen Zivilgesellschaft“ eingeläutet und in den Medien wird vielstimmig der Vergleich mit den 12 Mio deutschen „Heimatvertriebener“ gezogen und beschworen. Was damals gelang, wird auch heute gelingen! Wer den Geist der neuen Zeit nicht erkennt und Flüchtlingsheime anzündet oder Hasstiraden gegen die „Ausländer“ absondert, das minder bemittelte „Pack“, welches sich bis jetzt vor allem im Internet artikuliert, wird durch die große, keine Parteien mehr kennende demokratische 1186„Volksgemeinschaft“ in die Ecke gedrängt. Zumindest dieses Wochenende. Die Kriege und Konflikte werden nun auch für den letzten Deutschen unmittelbare Realität und alle zuständigen nationalen und EU-Institutionen sind nunmehr gezwungen, Maßnahmen sofort zu ergreifen, auch wenn die EU daran zerbricht, was soviele solange schon sich wünschen und bereits in der anhaltenden Griechenland-Krise bis jetzt ausbleibt. Mensch wird sehen, wohin das Pendel der öffentlichen Meinung in der EU ausschlägt – das Schlimmste ist zu befürchten, in den Mittel-osteuropäischen EU-Migliedsländern, die die Aufnahme von „nichtchristlichen“ Flüchtlingen schlicht verweigern und bei all den Bewegungen und Parteien, die sich nationalkonservativ geben wie auch bei den „Guten“, die doch nur gebildete und leistungsstarke „Kriegsflüchtlinge“ aufnehmen wollen, während der „Zuwanderung in die Sozialsysteme“ durch die arbeitsscheuen balkanesischen „Wirtschaftsflüchtlinge“ rasch ein Ende zu setzen sei. Auch darin sind sich Volk, Parteien und Regierung einig! Abschließend ein Zitat von heute: „Der französische Front National hetzt nicht nur gegen Flüchtlinge, sondern auch gegen Länder, die sie aufnehmen. Parteichefin Le Pen behauptet, Deutschland wolle die Migranten als billige Arbeitssklaven.“ (Spiegel-online) Sollte hier ein Funken Erkenntnis die Marie erleuchten?

Drei knappe Meldungen fand ich, die doch so wichtig sind, um die gegenwärtigen und zukünftigen Entwicklungen zu verstehen. Die kriegerischen Auseinandersetzungen der Türkei mit der PKK eskalieren im Südosten des Landes in der Provinz Hakkari, um die kurdische Stadt Cizre wie durch die massiven Bomardements der „terroristischen“ Stellungen im Nordirak. Über den Krieg um die Kurdengebiete in Nordsyrien erfährt mensch nichts, nur der IS zerstört Altertum um Altertum in der Antikenstadt Palmyra, was nur die verzweifeln lässt, die von der Schleifung der Azteken- und Inkatempel durch christliche Eroberer nichts wissen (wollen). In der zentralasiatischen „Ex-Sowjetrepublik Tadschikistan„(Spiegel-online) gibt es Anschläge auf Polizeistationen mit vielen Toten und der globale Charakter der terrorischen Reaktion auf die Globalisierung, die auch Präsident Putins Vorfeld bedroht, schreitet voran, welcher die Hoffnng nährt, dass doch noch ein Einvernehmen im „Empire“ möglich wird, trotz der unterschiedlichen Interessen in Syrien oder der Ostukraine!

Nebensächliches oder Hartz IV und die Inwertsetzung des Menschen

1219Im Land – wo „Milch und Honig“ fließen, regiert von „Mama“ Merkel, mindestens gleichberechtigt im Club der „masters of the empire“, nun mit Abstand Einwanderungsland Nr.1, die eigenen so oft anderen aufgezwungenen Regeln für Flüchtlinge von Dublin bis Schengen seit über einer Woche missachtend – leben auch „Einheimische“, so an die 80 Prozent. Etwa 9 Prozent der Bevölkerung sind lt.Statistik 2014 auf staatliche Zuwendungen nach Sozialgesetzbuch XII angewiesen – Arbeitslose wie -scheue, Alleinerziehende und ihre Kinder, RentnerInnen wie staatliches Zubrot brauchende sog. Selbständige, nicht zu vergessen AsylantInnen und sonstige AusländerInnen, insgesamt etwa 7,5 Mio Nichtsnutze.

Die Bundesregierung will nun zum Jahresbeginn 2016 lt. „Bildzeitung“ die Hartz IV – Sätze anheben; den Satz für Alleinstehende um 5€ auf 404 Euro im Monat, bei Paaren solle der Satz um vier Euro auf 364 Euro je Partner steigen, der Satz für Kinder bis sechs Jahre um 3€ Euro auf dann 237€, für Kinder zwischen sieben und 14 Jahren ist ebenfalls eine Anhebung von drei Euro auf 270 Euro vorgesehen, für Jugendliche zwischen 15 und 18 Jahren ein Plus um vier Euro auf 306 Euro. „Ein Desaster“, meint Adolf Bauer, Präsident des Sozialverbandes SoVD („Bild“). Die Bezieher nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG), „Asylbewerber, Geduldete sowie zur Ausreise verpflichtete Ausländer“, erhalten seit 1993, der ersten großen Asylrechts“reform“, niedrigere Sätze zwischen 359€ („Haushaltsvorstand“), „Ehepartner“ 323€ bis hin zum Kleinkind 217€.

Nun wird angesichts der hunderttausenden Flüchtlinge eine neue Asylrechts„reform“ vom Innenminister bis hin zur SPD gefordert, da wir wie Butter die Fliegen all die Notleidenden anziehen, wo es doch „kein Menschenrecht auf ein besseres Leben“ gäbe, meint unter dem Beifall der CSU Ungarns PM Orban. Nur etwa 20 Prozent der Flüchtlinge sind brauchbar, da gebildet sowie qualifiziert und eine Bereicherung für unseren Arbeitsmarkt, tönt es auf allen TV-Kanälen. Selbstverständlich müsse z.B. auch der Mindestlohn für AsylbewerberInnen „ausgesetzt“ werden. Wer uns nicht passt, soll möglichst schnell das Land verlassen, am Besten wie in der Schweiz nach Tagen und nicht nach Monaten.

Warum sollten wir die Zuwanderung begrüßen? Weil damit für die notwendige Aufrechterhaltung der Konkurrenz auf dem „Markt“ der Arbeitskräfte gesorgt wird, da doch seit Schröter 2005 wir gelernt haben, dass sinkende Löhne und Armutseinkommen Garant des „nachhaltigen“ Aufschwungs sind. Siehe Griechenland! Merke: Schon Marx wußte, nachzulesen im „Kapital“, dass der „Pauperismus“, sinkende Reallöhne, Bedingung der Steigerung von Produktion und Mehrwert (Profit) da sind, wo „die kapitalistische Produktionsweise herrscht“.

Sonntag, 13. September 2015

Über die vergangenen zehn Tage werden Filme gedreht und Bücher geschrieben werden. Die an die Grenzen der EU anbrandende Flutwelle der verzweifelten Flüchtlinge läßt unsere Merkel schroffe Kehrtwendungen – offene Grenzen zuerst, dann Wiedereinführung der Kontrollen gegenüber Österreich, um den Kritikern und den EU-KollegInnen zu gefallen und um überhaupt irgend etwas zu tun – vollziehen, und dennoch: In München wurden seit der Merkelschen Grenzöffnung allein 63.000 Flüchtlinge gezählt und Hunderttausende sind noch unterwegs. Jetzt werden 2.100 BundespolizistInnen nach Bayern eingeflogen, um die Zufahrten von Österrreich auf unbestimmte Zeit zu kontrollieren. Ungarns Grenzwall ist faktisch fertig – wie der in Bulgarien oder an der griechischen Landgrenze zur Türkei – und ab Dienstag Nulluhr wird der illegale Grenzübertritt nach Ungarn drakonisch mit Gefängnis bestraft. So darf weiter im Mittelmeer gestorben werden: „Vor einer kleinen griechischen Insel ist ein Flüchtlingsboot gekentert, die Rettungskräfte bergen etliche Leichen, darunter viele Kinder.“ (Faz.de) Kein Ton in unseren Medien über die andere Hauptroute der Flüchtlinge übers Mittelmeer nach Italien, dafür unzählige Reportagen zum Leid der Flüchtlinge aus Syrien und vom berechtigten Stolz auf unsere für die Welt vorbildgebende „Willkommenskultur“.

An den anderen Knotenpunkten der Fronten geht das „Empire“, oder was von ihm noch übrig ist, in die Offensive. Die Türkei geht vehement gegen die kurdische länderübergreifende PKK und ihren politischen Arm, die HDP, vor und neben dem sich anbahnenden Bürgerkrieg, wobei die Verluste auch der Staatsmacht sich progressiv entwickeln, ist die Lage der kurdischen Gebiete in Nordsyrien, eingekeilt zwischen der Türkei Erdogans und dem IS, völlig diffus. Der im Fokus der Flüchtlingsproblematik stehende Brennpunkt Syrien des Bashir al-Assad und des IS wird nun neu zusätzlich von Australien/GB/Frankreich gebombt, während Russland bei Lakatia am Mittelmeer einen großen Stützpunkt ausbaut und ein neue Koalition zur Rettung seiner Position in Syrien schmiedet. Der „Frieden“ in der Ostukraine hält seit dem 1.9. und unser Außenminister Steinmeier zeigt sich optimistisch – ob sich da ein Megadeal mit Wladimir Putin einschließlich der Syrienfrage und Lybiens anbahnt?

Drei aufhorchende Meldungen: In Afghanistan gerät die Zentralmacht unter zunehmende Bedrängnis – die Taliban und/oder der DaeshIS befreien 100 Gefangene; in Ägypten feuern Sicherheitskräfte in der westlich gelegenen Wüste auf einen Touristenkonvoi bei der Jagd nach dem Daesh und töten TouristInnen; in Jerusalem kommt es zu Auseinandersetzungen auf dem Tempelberg und die Angst in Israel vor einer „stillen Intifada“ erhält neue Nahrung.

Dagegen stimmt eine weitere Meldung eher froh. Zum katalanische Nationalfeiertag demonstriert „ein stolzes Völkchen“ (Faz.de) für seine Unabhängigkeit, was wiederum die Schotten animiert, ihre Unabhängigkeitsbestrebungen zu reaktivieren.

Zum Schluss ein paar Worte zu Griechenland, zu Tsipras und Varoufakis. Während in exakt einer Woche Alexis Tsipras entgegen der Prognosen gekaufter Meinungsforschungsinstitute doch noch gewinnen wird, traf sich Ex-Finanzminister Varoufakis gestern in Paris u.a. mit Oskar Lafontaine auf dem Fest der Humanite, um dort wie in vielen Artikeln in der internationalen Presse das paneuropäische „Anti-Austeritätsprojekt“ zu befördern. Am nächsten Sonntag, dem Tag der Parlamentswahl in Griechenland, werden die Karten für unsere Kanzlerin und ihren Finanzminister Wolfgang Schäuble neu gemischt.

Sonntag, 20. September 2015

Diese Woche erlebte eine weitere Steigerung der großen Flut der beginnenden Völkerwanderung aus den Kriegszonen dieser Welt. Der sprichwörtliche „Marsch“ der Hunderttausenden aus Ost und Süd ins gelobte Land der Kanzlerin wurde im Internet und im TV in zig Sendungen verkürzt dargestellt auf die Südostpassage – über die Ägäis aufs griechische Festland und dann über Mazedonien, Serbien, Ungarn, Kroatien, Slowenien und Österreich Richtung Norden nach Deutschland – und reduziert auf eine Fluchtbewegung von Syrern, wo es sich doch auch um Verzweifelte aus Pakistan, Afghanistan, Irak, Palästina bis hin zu Eritrea handelt. Völliges Chaos entsteht, so dass die werten EU-Mitgliedsstaaaten Ungarn, Kroatien und Slowenien mal Grenzen kurzfristig öffnen, dann wieder tagelang Grenzübergänge schließen. Das Chaos wird dabei 1216immer repressiver. Nicht nur zäunt sich Ungarn hermetisch mit Stacheldraht ein und schickt Soldaten an die Grenzen, fordern vielstimmige Politiker die Beendigung der Flüchtlingswelle und die Abschiebung nichtwerthaltiger Flüchtlinge – koste es was es wolle.
Auch bei uns überbieten sich rechtsgerichtete „Verantwortliche“ für die innere Sicherheit, so Innenminister de Maiziere, mit Vorschlägen, um das Asylrecht nun völlig zu demontieren, da der Protest auf der Straße und brennende Flüchtlingsunterkünfte jetzt das Handeln des Staates im Interesse seiner BürgerInnen erfordert. Und dies nicht nur national, sondern vor allem EU weit. Konferenzen auf allen Ebenen, vergleichbar mit der Griechenland-Euro-Krise, finden nun auf einmal, wo es zu spät ist, täglich statt. So kommenden Mittwoch der EU-Sondergipfel.

Apropos Griechenland:
Heute war Wahltag und der strahlende Sieger heißt — Alexis Tsipras. Seine Syriza erreicht wieder das alte Ergebnis. Chapeau!

Anmerkung: Entgegen dem penetranten Optimismus zur Ruhigstellung des Publikums in unseren Landen durch die politische Klasse sieht es da, wo es ums Eingemachte geht, der Lage entsprechend viel düsterer aus: An der Börse ging es weiter abwärts und der DAX schloss Freitags unter 10.000 Punkten.

Hintergrund

Seit Beginn des Monats wird Deutschland, auf dass wir nun richtig stolz sein dürfen (und nicht nur mehr der kleine Nazi), so unsere Kanzlerin gefragt und ungefragt auf allen Kanälen, in Windeseile umgebaut. Aus dem Land mit dem „Integrationsproblem“ und der „Parallelgesellschaften“ im Jahre 2014 ist dank der Kriegsflüchtlinge, die wir einfach bei uns aufnehmen müssen, da sie doch so dringend gebraucht werden, eine andere Republik geworden – wegen des schlechten Gewissen umd der angespannten Situation auf den Arbeitsmärkten. „Wenn wir jetzt anfangen, uns noch entschuldigen zu müssen dafür, dass wir in Notsituationen ein freundliches Gesicht zeigen, dann ist das nicht mein Land“. (Angela Merkel 15.9.15, n-tv.de) Das „freundliche Gesicht“ meint in bester Orwellscher „newspeak“-Manier den Gesetzesbruch der Schengener und Dubliner Abkommen zur Sicherung der Außengrenzen der EU. Unser Land wird zur „bunten“ Republik der wegweisenden „Willkommenskultur“. „Wir“ zünden zwar weiter, da vom Wandel überfordert, in schnöder Regelmäßigkeit Flüchtlingsunterkünfte an und der Unmut in der einheimischen Bevölkerung wächst von Woche zu Woche. Aber nicht kriminelle Untaten „Einzelner“ (de Maiziere) bestimmen das Bild des neuen Deutschen, sondern die Hunderttausende, welche sich in der Betreuung des von der „Flüchtlingsflut“ überforderten Staates ehrenamtlich engagieren. Da fällt kaum mehr auf, dass diese Woche parteiübergreifend eine Asylgesetz„reform“ auf den Weg gebracht wurde, die das Prinzip der Selektion der einströmenden Flüchtlingsmassen konsequent zum Ziel hat. Umso mehr fällt dafür auf, dass die Frage der Kosten der Migration national wie EU-weit der Zankapfel ist, wobei der Bund die Spendierhosen anhat.

Jedenfalls soll am deutschen Sonderweg Europa lernen und die 27 anderen EU-Staaten doch per Quotierung auch Kriegsflüchtlinge aufnehmen, auch wenn diese gar nicht überall hin wollen.

Noch ein paar Sätze zur Kategorie des Kriegsflüchtlings im Unterschied zum Wirtschaftsflüchtling: Sind die einen dank ihrer Nützlichkeit willkommen, so stellen die anderen, vorrangig Roma aus dem Balkan, nur eine Belastung für die Sozialsysteme dar. Dass aktuell 60% der ankommenden Syrier (Eriträer, Afghanen, Pakistani, Iraker …) aus jungen Männer bestehen, die doch eigentlich in ihren Ländern als Arbeiter, Ärzte, Ingenieure oder auch Soldaten gebraucht würden, wird verdrängt. Der „braintrain“ aus der Dritten in die Erste Welt ist ein oder der Zweck der Operation „Zuwanderung“! Die Bekämpfung der „Fluchtursachen“ ein anderer.

Sonntag, 27. September 2015

Das Ereignis dieser Woche ist der seit Freitag tagende „United Nations Sustainable Development Summit 2015“ in New York, auf dem sich 170 Staats- und Regierungschefs die Ehre geben, die auf dem „Millenneums“-Gipfel von 2000 vorgegebenen Entwicklungsziele zu überprüfen und für 2030 versprechen, dass dann niemand mehr auf der Welt bitter arm sein muss, da jetzt „nachhaltige“ 17 Ziele verabschiedet werden – von der Armuts- und Hungerbekämpfung bis hin zur Begrenzung des Klimawandels. Also viel Gelegenheit, aufrüttelnde Reden zu halten – so Papst Franziskus gleich zu Beginn – und unzählige Begegnungen zu arrrangieren. Unsere Merkel warb vorrangig für einen ständigen Sitz Deutschlands im zu erweiternden UN-Sicherheitsrat, damit die Weltgeltung unseres Ländle endlich honoriert wird und wir ganz groß mitspielen können, wenn es um Krieg und Frieden geht. Montags wollen sich der US-Präsident Obama und sein russisches Pendant Putin treffen, um eine große Koalition gegen den IS zu schmieden und den Krieg in und um Syrien auf eine neue Stufe zu stellen.
In Syrien (und dem angrenzenden Gebiet um Mossul und Ramadi im Irak) sieht die Lage für den Daesh/IS auf den ersten Blick hoffnungslos aus. Eingekreist im Osten vom schiitischen Irak/Iran; im Süden durch Jordanien und Saudi-Arabien; im Westen hält sich Assad, unterstützt durch die libanesische Hisbollah und Russland pus der al-Nusra-Front; im Norden versperren die Kurden der PKK/YPG den Weg in die Türkei. Nicht genug, es bombadieren tausendfach mehr als zwanzig Länder unter der Führung der USA das Kalifat aus der Luft. Seit dieser Woche machen auch Frankreich und Australien mit. Zu den IS-Ablegern in Afghanisten, Jemen, Lybien, im Kaukasus und in Nigeria existieren keine Landverbindungen! Dank der zu befürchteten Fortsetzung des „Fluchs der bösen Taten“, vor dem selbst der Papst in den USA und bei der UN so eindringlich mahnte, – sprich den Massakern an Zivilisten und dem systematischen massenhaften Einsatzes der Folter durch die „Guten“ im bösen Spiel – sind die globalen(!) Rekrutierungsmöglichkeiten des IS unbegrenzt. Die (Folter-)Lager und Gefängnisse sorgen für den fortlaufenden Nachschub an Selbstmordattentätern. Eine hoffentlich nicht zutreffende Prognose: Die Flüchtlinge in der Region (Ägypten 5 Mio, Türkei 2 Mio, Libanon und Irak jeweils mehr als 1 Mio, Jordanien 0,6 Mio, dazu kommen die hoffnungslosen Langzeitflüchtlinge aus Palästina und die Millionen ohne Perspektive, die schon in Europ sind oder auf dem „Marsch“ dahin) bilden das Reservoir für ein allgemeines Gemetzel in der nahen Zukunft. Möge ich mich täuschen und die Rechten in Europa (heute erhielt die FPÖ in Oberösterreich über 30%) nicht recht bekommen!

In Kürze unkommentiert einige aktuellen Meldungen zum Schluss. In Kolumbien gelingt der Durchbruch bei den Friedensverhandlungen mit der ältesten Guerrilla Lateinamerikas, der FARC; in Mekka kommt es bei der Hadsch während der „Steinigung des Teufels“ zur Massenpanik mit fast 1.000 Toten; unter den zum Alltag gehörenden Selbstmordattentaten sei der auf eine schiitische Moschee in der jeminitischen Hauptstadt Sanaa erwäjnt, Begleitmusik des IS zu den anhaltenden Luftangriffen der Saudis auf die al-Houthi-Rebellen; in Katalonien triumphiert das seperatistische Lager bei den Regionalwahlen und sieht dies als Plebiszit für die angestrebte Unabhängigkeit.

Sonntag, 04. Oktober 2015

Ab Montag begann die 5tägige UN-Generalversammlung und unzählige Reden, bilaterale Gespräche und diverse Konferenzen, u.a. eine der „Anti-Terror-Koalition“ mit 60 teilnehmenden Staaten unter Vorsitz von B. Obama, fanden statt. Die Welt hatte ihre große Bühne. Erstmals wurde die palästinensche Fahne gehißt und PM Abbas kündigte spetakulär die Friedensgespräche mit Israel auf. Die dritte Intifada ist derweil keine Möglichkeit, sondern diese Woche blutige Realität. Innerhalb von zwei Tagen wurden von Einzeltätern vier Israelis ermordet, um den Temelberg finden wie überall im Westjordanland Straßenkämpfe statt und die Hamas spricht von „Heldentaten“ (n-tv.de, 4.10.15) des palästinensischen Widerstands.
Die Fronten in Syrien werden übersichtlicher; Russland greift durch massive Bombardements an der Seite von al-Assad offensiv ein und die USA und ihre Verbündeten sind in der Defensive. Dass die Karten neu gemischt werden und Russland seine Paria-Rolle verliert, zeigt sich im stabilen Zustand des seit dem 01. September beidseitig eingehaltenen „Friedens“ in der Ost-Ukraine. Wie sehr der Westen unter Druck steht, dazu nur noch ein Indiz: In Moldawien gibt es eine prorussische Protestbewegung gegen die prowestliche Regierung, Maidan umgekehrt!
In Afghanistan stürmen am Montag 2.000 Taliban erstmals seit 2001/2 mit Kunduz eine Provinz- und Großstadt mit 300.000 Einwohnern und erst nach massiven Luftangriffen der USA und dem Einsatz von ausländischen Spezialkräften gelingt nach drei Tagen die Rückeroberung. Die Tragödie findet ihren Höhepunkt in der Zerstörung des von den „Ärzten ohne Grenzen“ betriebenen einzigen Hospitals der Provinz duch die US-Luftwaffe. Das Leid der Menschen wird unbeschreibbar.
Unter dem vielen zur Kenntnis gegebenen Vorkommnissen nur noch diese: Amoklauf eines Ex-Soldaten in der Kleinstadt Roseburg/Oregon mit vielen Toten im städtischen College; Anschläge des IS täglich in Bagdad; Zunahme von Wetterkapriolen, so in Nizza/Südfrankreich mit den stärksten je gemessenen Regenfällen; in Guatemala verschüttet ebenfalls nach Wolkenbrüchen ein Erdrutsch eine Armensiedlung. Die Natur schlägt mal wieder zurück!
Zum Schluss noch ein Wahlergebnis: Bei Parlamentswahlen in Portugal verlieren mit den Konservativen der „Musterschüler“ der EU-Austeritätspolitik zugunsten der Opposition aus PS, KP und Linksblock, die die Mehrheit der Sitze erobern und nun rechnerisch nach Griechenland eine zweite linke Regierung im Süden der EU bilden könnten. We will see!

Exkurs I
Nach dem Global Wealth Report 2014 besitzen die privaten Haushalt der Welt Vermögenswerte von 136 Billionen Euro. Diese unvollstellbare Summe Geldkapital ist, um einen Vergleich zum Verständnis anzuführen, dreimal so hoch wie sämtliche Staatssschulden der Welt. Oder anders ausgedrückt: Beschlösse die UN einen 100% Schuldenschnitt auf die Staatsverbindlichkeiten, die wie Blei auf der Weltentwicklung liegen, und würde dies durch eine Sondersteuer von 1/3 auf Vermögen gegengerechnet, blieben den Geldkapitaleignern immer noch etwa 90 Billionen. Da nur etwa 5-10% der 136 Billionen auf den ärmeren Teil der Weltbevölkerung entfällt und 50% der Menschen gar nichts besitzen, würde dies keine Falschen treffen.
Schlüsselt mensch das vorliegende Zahlenmaterial für Deutschland auf, hat der Durchschnittsdeutsche, den es natürlich nur empirisch gibt, netto (nach Abzug der privaten Schulden) exakt 44.770 Euro auf der hohen Kante. Damit liegt „der“ Deutsche im Mittelfeld der reichen Staaten, Schweizer als Topgeldhorter besitzen sogar 157.450 Euro! Laut dem Report ist das Maß der Ungleichheit, der Gini-Koeffizient, trotz der Beteuerung der neoliberalen Kaste auf „Chancen“ für alle über die Jahre gleichbleibend schlecht. Deutschland liegt dabei über dem globalen Durchschnitt der entwickelten Industriestaaten, nur in Schweden Großbritannien und Österreich sind die Vermögen noch ungleicher verteilt, d.h. „wir“ verfügen über eine extreme Konzentration des Geldkapitals. Dabei werden die Reichen in „guten“ Jahren wie 2014 überdurchnittlich reicher – um über 7%. Dafür – damit kein Neid aufkommt – verlieren sie in „schlechten“ Jahren, wie es für 2015 aussieht, überproportional. Doch während die einen Hungern, fehlt den anderen nur ein paar Zahlen auf dem Depotauszug!

Exkurs II
Die Flüchtlingsfrage ist für Deutschland die „Herausforderung“ unserer Zeit, nur vergleichbar der „Heimatvertriebenen“ nach Weltkrieg 2.0 oder dem „Mauerfall“ und der Integration der DDR-Bevölkerung 1989ff. So unser Bundespräsident Gauck beim Festakt zur Deutschen Einheit 2015. Er spricht davon, dass es sich dabei immer um die „Aufgabe“ von „Generationen“ gehandelt hat und nun auch keine Wunder zu erwarten sind. Denn nun „soll zusammenwachsen, was nicht per se zusammengehört“. Seine Losung im besten newspeak: „Unser Herz ist weit. Unsere Möglichkeiten sind endlich“. Damit vermittelt er unvereinbares. Einerseits die Dankbarkeit des Staates an die Hunderttausenden auszudrücken, die die Flüchtlinge Willkommen heißen und für lau ehrenamtlich unterstützen, andererseits ist die „Grenze“ unserer Aufnahmebereitschaft erreicht. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hatte bereits im Bundestag am Mittwoch den Takt vorgegeben und den schärferen Ton von Politikern in der Flüchtlingsfrage als „Absicht“ bezeichnet. (FAZ-net, 03.10.15) Immer beliebter wird beim deutschen Volke übrigens der bayerische PM Seehofer, der sich seit Jahren als Hardliner in der „Ausländerfrage“ gibt und angesichts der Flüchtlingsrekorde davon spricht, „dass die Angelegenheit aus den Fugen geraten ist“. (n-tv.de, 30.9.) Lt. Umfrage steigen binnen einer Woche seine Sympathiewerte um 13%-Punkte, whärend die Kanzlerin verliert. Der bay. Finanzminister Söder will gar die Staatsgrenzen wie in Ungarn befestigen und das Asylrecht im GG abschaffen. Harte Zeiten erfordern eben harte Maßnahmen.

Schlussgedanken zum Jahresende

1195Gezeichnet von schwerer Krankheit und langem, anhaltendem Krankenhausaufenthalt, komme ich jetzt erst dazu, die „Notizen vom Kriege“ für dieses Jahr vom Krankenbett aus zum Abschluss zu bringen. Fast drei Monate Pause verändern die Sicht der Dinge. Aus der Distanz wird vieles unaufgeregter und einsichtiger.

Ein Merkmal nicht nur der letzten Monate war und ist die permanente Tagung der relevanten Kräfte im Empire, von EU, Nato, „Koalitionen gegen den Terror“, wovon es mindestens fünf gibt: unter Führung der USA agieren mindestens 60 Nationen; angeführt von Frankreich, Saudi-Arabien, Russland, Türkei die anderen. Mit dem „schwarzen Freitag“ am 13.11. wurde durch die Anschlagserie von einem Dutzend „Schläfern“ des Daesh/IS in Paris für Präsident Hollande und dem Rest der Welt der „Krieg“ mal wieder zur Tagesaufgabe und brav beteiligt sich unser Deutschland nun an dem Krieg gegen die Terroristen in Syrien mit bewaffneten Kräften. Flüchtlinge sind seitdem dem Generalverdacht, „Gefährder“ unserer Werteordnung zu sein, ausgesetzt. Dass der Abschuss eines russischen SU-24 Bombers durch die Türkei die Gemengelage weiter verschärft. wird an der Aufkündigung der türkisch-russischen Freundschaft durch W. Putin im Dezember manifest. Da auch die USA in San Bernardino, Californien, Anfang Dezember einer „Schläferattacke“ des Daesh ausgesetzt waren, verstärkt die Tendenz, eine große „Anti-Hitler-Koalition 2.0“ zu schmieden, wobei noch nicht völlig klar ist, wer den „Hitler“ abgibt, Bashir-al-Assad und/oder der Daesh.

Der 13tägige Weltklimagipfel in Paris zu Beginn des Winters spiegelt die Einsicht der Staatenwelt wieder. dass es für die Welt bereits fünf nach Zwölf sei und sich Naturkatastrophen ankündigen in den Folgen nur vergleichbar mit der „Krise“ durch den islamistischen Aufruhr. Der mehrfache Smogalarm in der 22 Mio-Metropole Peking liefert davon einen Vorgeschmack. Aber auch rund um den Globus nehmen – vielleicht nur gefühlt, dennoch bestätigt durch die großen Rückversicherungsgesellschaften – Unwetter aller Art zu. Gleichzeitig sind Naturerscheinungen wie Erdbeben, siehe Nepal, oder Vulkanausbrüche wiederum von mir gefühlt Begleitboten des sich seit Jahren entfaltenden Disasters.

Wahlen, nach F. Engels Gradmesser des Einflusses der verschiedenen gesellschaftlichen Kräfte auf die kommende Entwicklung, haben gerade im höchstzivilisierten Europa in diesem Jahr in der Tendenz systemoppositionelle Bewegungen und Parteien gestärkt – von Finnland über Polen und Ungarn bis hin zu Frankreich, wo Marie le Pens FN im Gefolge der Terrorwelle des Daesh immer stärker wurde. In Griechenland konnte im September die Syriza von A. Tsipras trotz Unterwerfung unter das Diktat des int. Finanzkapitals die Regierung behaupten und den Ausverkauf des Landes, herausragend hierbei die Übertragung der Regionalflughäfen an die dt. Fraport(!), wohl – so ist meine Hoffnung – „sozial“ abfedern. Mehr ist m.E. bei den politischen Machtwerhältnissen schlicht nicht drin – aber: Die Wahlerfolge der Linken in Griechenland, Portugal und in Spanien sind Menetekel für die unverbesserlichen traditionellen Rechten und künden von großen Veränderungen in der nahen Zukunft. In Deutschland vollzieht sich – bei Wahlpause bis zum Frühjahr 2016 – ein Erstarken der AfD, genährt durch den völkischen Zorn der Pegida über den Verlust an Heimat und Sicherheit durch die Völkerwanderungsbewegung in das Land, welches von der Globalisierung und dem neoliberalen Diskurs am meisten profitiert; Euro-Schwäche und Verfall der Rohstoff- und Energiepreise halten den Glorienschein über die „Mutti der Nation“ am Strahlen.

Weihnachten 2015

Die kleinen Katastrophen – da explodiert in Nigeria ein Gaslager, ein Polizist in einer Kleinstadt wird von einem Betrunkenen erstochen, die Erde bebt im Hindukusch, ein AKW in  den Niederlanden muss vom Netz, Tornados wüten im Süden der USA, es gibt Smog in Italien und Jahrhunderthochwasser in Nordengland – so scheint es, sollen uns daran gewöhnen, dass die hausgemachten „bewusst“ heraufbeschworenen Katastrophen ebenso „natürlich“ sind wie die der Naturgewalten. Beim „Fest der Liebe“ vergewissern unsere Medien uns davon, dass es ja viel schlimmer kommen könnte.

Nur zwei Kriegsfronten, über die nachrangig, wenn überhaupt, berichtet wird, seien deshalb hier hervorgehoben. In Afghanistan, was nach unserer Verteidigungsministern vor einem Jahr befriedet war – mission completed -, tobt in vielen Provinzen der Bürgerkrieg und sind die Taliban/der Daesh z.B. in der Provinz Helmand auf dem Vormarsch. Bei einem Attentat bei Bagram sterben Nato-Soldaten – so what?

Im Verborgenen Kampf der Türkei gegen Teile der eigenen Nation, den Kurden, ist der gesamte Südosten im Ausstand und der Aufstand der jungen Generation der Kurden gegen die Gewalt des türkischen Staates ist keinen Protest wert, denn die Massaker über Weihnachten mit verbrämt gemeldeten 200 Toten treffen ja regierungsamtlich nur die PKK und damit auch nach Nato-Meinung böse Terroristen. Zu den 40.000 Toten auf kurdischer Seite der letzten Jahrzehnte kommen halt ein paar neue Tote hinzu – so what?

Jahresausklang

                                                                                 „Komm mit mir ins Abenteuerland,  der Eintritt kostet den Verstand“ (Deutsches Liedgut)

Wer hätte das gedacht, dass der Hegemonieanspruch, den Deutschland seit Kohl Anfang der 90er Jahre offen für sich reklamiert und der z.B. in der Krise um Griechenland in der ersten Jahreshälfte noch sein unschönes Gesicht zeigte, seit Merkels neuer Willkommenskultur ein rührendes menschliches Antlitz bekommt. Von Marokko bis Pakistan ertönt ein Ruf wie Donnerhall: Ihr, die da Schutz sucht, seid bei uns und in unserer Wertegemeinschaft herzlich willkommen! Und Hunderttausende, bald wohl absehbar Millionen, machen sich auf in das ihnen unbekannte Abenteuerland jenseits der Alpen, riskieren dafür Leib und Leben. Die „Mutti“ hingegen riskiert durch ihre so ganz ungewohnte Politik die Isolation und die Spaltung im Europa der EU.

Der westlichem Zivilisation, besser gesagt das „Empire“, das seit Jahrzehnten aus einer Position der Stärke, finanziell wie militärisch, Krieg gegen die islamisch-arabische Welt führt, tritt mit dem IS/dem Daesh ein Feind entgegen, der für die aufklärerische Ratio des Abendlandes den blanken Irrsinn verkörpert. Wer Altertümer zerstört, Ungläubige hinmetzelt und Meschen vergewaltigt und versklavt, und dies gar der sunnitisch-arabischen Welt als Weg zum Paradies anpreist, hat der nicht den Verstand verloren und gehört durch diverse „Koalitonen gegen den Terror“ vom Erdkreis getilgt, beginnend in Syrien?  Ist nicht der Versuch der gewaltsamen Einführung der Scharia nicht doch Rechtfertigung für die massiven Luftangriffe, aller Kollateralschäden zum Trotz?

Sowenig der Kampf im Kalten Krieg gegen den Kommunismus bis heute hinterfragbar ist, der als ein Nebenprodukt die Taliban und al-Quaida hervorbrachte,  sowenig werden die Gründe für das Entstehen des Daesh ernsthaft diskutiert. Dass das „Böse“ auch in den Folterlagern des „Empire“, Erfahrungshintergrund vieler Führer des Daesh, anzutreffen ist und das Elend von Abermillionen an der Peripherie der glänzenden Welt der Globalisierung zum Himmel schreit, Abermillionen junge, gebildete Männer ohne Perspektive ausharren müssen, dies wird dann zur materiellen Gewalt, wenn – wie einst durch den Kommunismus – eine Idee die Massen ergreift. Und diese Idee heißt: Schaffen wir den Gottesstaat und erringen wir den Weg zum himmlischen Paradies! Jetzt und hier!

Wer ist irrationaler, wer hat den Verstand verloren, der Bomberpilot, der aus sicherer Distanz tötet oder der Sebstmordattentäter des Boko Haram, der sein Leben im Kampf gegen Jahrhundert lange Unterdrückung opfert? Beide Male sterben einkalkuliert Unschuldige. Oder gar der, die, welche im Erstürmen der Konsumtempel die Erfüllung sehen und bereit sind, für die Verteidigung des Abenteuerlands aus hedonistischem Lebensgefühl und sexueller Beliebigkeit auf Flüchtlinge bei Bedarf zu schießen?

Fragen – oh Fragen – die Antwort gibt die Geschichte, wenn sie von uns selbst in die Hand genommen wird. Kleine Hoffnungsschimmer sind durchaus in all dem Dunkel erkennbar, von Athen über Lissabon und Madrid bis hin z.B. nach Köln, wo zu den Feiertagen 15.000 Kurdinnen und Kurden trotz Kriminalisierungsversuch für ihr Recht demonstrierten – kaum bemerkt von den Gutmenschen in den Redaktionen der dominanten Medien.

Ausblick und Resumee

Der Daesh ist unter Bedrängnis. Im Irak wird Ramadi von der Regierung zurückerobert wie zuvor das kurdische Sindschar durch Peschmergas. Tausende von Luftangriffen im Irak und in Syrien werden das Kalifat zu neuer Strategie zwingen. Vielleicht verlagert sich sein neuer Fokus nach Afghanistan/Pakistan und/oder nach Afrika. Auch Palästina wird 2016 angesichts der „stillen Inifida“ mehr in den Vordergrund rücken, da es letztendlich in der Auseinandersetzung von Orient und Okzident um Jerusalem geht.

Sind wir damit bereits im oder an der Schwelle zum Dritten oder Vierten Weltkrieg – Thema meiner Notizen seit 2003? Was die Inseln im chinesischen Meer, ist die Ostukraine für die Nato. Hier droht weiter Ungemach.

Ansonsten taumelt das Kapital der Welt, zumindest an den Hauptaktienbörsen, auf hohem Niveau von Minicrash zu Minicrash, während die Rohstoff- und Energiepreise bereits kollabiert sind und der Euro – zu unserem Glück – schwächelt. Gigantische Kapitalmassen werden umgeschichtet. Und die Krise der EU? Kühn behaupte ich, dass sowohl die Flüchtlingswanderung wie das griechische Kreditchaos  2016 die Politik im Euroraum nicht nur beherrschen, sondern Zuspitzungen erfahren werden.

Ein letztes Wort: Warum allerorten nur mehr Krisen und Katastrophen ohne Ende? Warum spielt die Welt verrückt? Als Teil der Natur wiederspiegelt das menschliche Handeln die herrschenden Tendenzen in derselben und reagiert – von den Naturwissenschaften kaum erforscht – unbewusst auf die hinter seinem Rücken als „unvisible hand“ agierenden Naturkräfte. Die zunehmende Irrationalität und Nichtsteuerbarkeit des gesellschaftlichen Tuns wird allseits beklagt – große Zeiten stehen uns also bevor.

Wenn meine Gesundheit und mein Krankheitsverlauf es zulassen, werde ich im neuen Jahr meine Kriegsnotizen fortsetzen, in abgespeckter Form gelegentlich von Zeit zu Zeit.