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Die Krise der „rechten“ Sozialdemokratie
„Denk ich an die Sozis in der Nacht, bin ich um den Schlaf gebracht“ (frei nach Heinrich Heine)
War der Brexit 2016 – bekanntlich durch eine der atypischen seltenen Volksbefragunngen im parlamentarische System auf den Weg gebracht – ein unheilsamer Schock für die übrigen 27 EU-Mitglieder, so wollte die britische PM May durch die vorgezogenen Parlamentswahlen vom 08. Juni 2017 die Ernte einfahren und die heterogene fragile Brexit-Mehrheit im Volk in eine stabile konservative Mehrheit in Wesrminister umwandeln, um in den Austrittsverhandlungen im entzürnten Brüssel ob des von allen „guten Geistern verlassenem UK“ eine starke Position innezuhaben.

Dass der ausgewiesen auf dem radikalen linken Flügel verortete Labour-Führer Jeremy Corbyn entgegen miesen Umfragewerten im Vorfeld der Wahlen kräftig zulegte und die die Mehrheit der Sitze im Unterhaus verfehlende PM May nun zu einer Koalition mit der rechtsextremen DUP aus Ullster, gezwungen ist, verdeutlicht das bei vielen Wahlen in „zivilisierten“ Gestaden det Welt auftretende doppelte Dilemma. Dazu weiter unten mehr.
Bei den vorausgegangenen Präsidentsschaftswahlen in Frankreich (1) und noch früher bei den Parlamentswahlen in den Niederlanden (2), ja schon bei der Präsidentenwahl in den USA, der den „überraschenden“ Sieg des „Rechtspopulisten D. Trump über die den Mainstream verkörpernde H. Clinton sah, zeigt sich, dass die „Oberen nicht mehr können, das gemeine Volk nicht mehr weiter so will“ (frei nach W.I. Lenin) und Abstimmungen (3) und Wahlen zwar noch das weit gefasste bürgerliche „rechte“ Lager als Sieger sehen, genuin linke Positionen (siehe den Einfluss B. Sanders selbst in den USA) aber entwicklungsfähig sind.
Die Dilemmas, in der die bürgerliche Welt im Zuge der indRevolution 4.0 (4) steckt, zeigt sich einerseits im Zuwachs autoritärer „rechtspopulistischer“ bis neonazistischer Parteien – bis jetzt in Mittel-Ost-Europa besonders auffällig – ind andererseits im Zerfall der Rechtssozialdemokratie, gerade auch in Merkels Deutschland. (5) Die Perspektivlosigkeit und Zukunftsangst, real angesichts der Lage bei Löhnen und Arbeitsmärkten, erfasst nun auch den priviligierten „Kern“ der Wektätitigen, ja besonders die kleinen selbständigen Warenproduzenten. Die von der politischen Klasse umkämpfte „Mitte“ der Gesellschaft will zusehends einen Wechsel. Angebote der „systemoppsitionellen“ Kräfte von AfD bis Linkspartei sind (noch) nicht mehrheitsfähig (anders auf der Südachse der EU) und es sameln sich um A. Merkel die verbleibenden konservativ-neoliberalen Kräfte, die das Überleben des alten Politikmodells ihren Auftraggebern garantieren.In Kriegszeiten taumeln nicht nur die Aktienkurse von Hoch zu Hoch, mit „schlafwandlerischer Sicherheit“ führen die alten Eliten ihre Gesellschaftten am Abgrund entlang. Doch dies ging bekanntlich schon zweimal mächtig in die Hose.

(1) Im ersten Wahlgang am 23. April 2017 erzielte die neue „moderne“ Bewegung von Macon 24%, der Front National von le Pen 21,3%, Fillon von den „gaullistischen“ LR 20%, der Radikallinke Mélenchon 19,6% und Hamon für die PS abgestraft nur 6,4%. Das „Erdbeben“ für die die Fünfte Republik seit dem Krieg repräsentierenden Gaullisten und Sozialisten, die Stichwahl vierzehn Tage später zwischen den „Außenseitern“ Macron und le Pen, führte zum Schulterschluss aller „Demokraten“, zu 11 Mio Enthaltungen und ungültiger Stimmen. Macrons triumphaler 66,1% Sieg kann das Establischment nicht wirklich beruhigen, umso mehr als bei den anchließenden Parlamentswahlen im Juni die Nichtbeteiligung historische 57,4% erreichte. Rechnet mensch die ungültigen „weißen“ Stimmzettel hinzu, betrug die Wahlbeteiligung sogar nur 38,4%!
(2) Am 15. März 2017 erlitt die rechtsozialdemokratische PvdA den wegweisenden Niedergang der neoliberal gewendeten Pseudo-Sozialdemokratie, verlor 19,14% auf nurmehr 5,70%. Als Sieger durfte sich trotz Verlusten die mit der PvdA die vergangene Regierung bildende rechte VVD (21,29%, minus 5,29%) geben, die die „rechtspopulistische“ PVV des Charismatikers G. Wilders (13,06%, plus 2,98%) auf Platz zwei verwies. Dagegen konnte die sozialliberale D66 (12,23%, plus 4,20%) und vor allem die radikallinke grüne GL (9,13%, plus 6,80%) zulegen und auch die sozialistische SP (9,09%, minus 0,56%) behauptete sich bei der signifikant sich manifestierenden Spaltung der Gesellschaft in zwei „feindliche“ Lager.
(3) Der weltweite Rechtsruck ist in der im Bürgerkrieg sich befindenden Türkei m.E. am fortgeschrittensten. Bei der „Ermächtigungsabstimmung“ über ein neues Paschatum erhiel.R. Erdogan knapp über 50%, bei den Auslandstürk*innen in der BRD gar 63%.. Grade die lange im „zivilisierten“ Auslnd lebenden Türk*innen der zweiten und dritten Generation Fundamentalisieren sich fortschreitend.
(4) Die gesamtgesellschaftliche Struktur der Arbeitenden steht vor einer tief gehenden Umwälzung, nur vrgleichbar mit dem Übergang von den feudalen Agrargesellschaften zum Fabrikkapitalis während der Ersten industriellen Revolution, absehbar aber innerhalb einer kürzeren Zeitspanne und mehr Länder gleichzeitig erfassend.
/5) Bei drei Landtagswahlen im Saarland, in Schleswig-Holstein und NRW in diesem Frühjahr verlor die SPD mit ihrem „Hoffnungsträger“ Schulz durch die Bank gerade in Arbeitervierteln und die Krise von Angela Merkel gehört der Vergangenheit an. Die Systempartei SPD („Wer hat uns verraten – Sozialdemokraten“, alter Kinderreim aus den 20e Jahren) in Verkörperung des „Europäers“ und neoliberalen Steigbügelhalters fürs Kapital Schulz wird nur mehr bedingt gebraucht.

Quelle: entsprechende Suchbegriffe auf de.wikipedia.org.

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