Krise oder Boom?

Überlegungen zu den immer wiederkehrenden Verwerfungen in der „Marktwirtschaft“

Karl Marx*) hat nach weitverbreiteter Meinung kein geschlossenes Konzept zu den Krisen der kapitalistischen Produktionsweise vorgelegt, aber betont, dass Krisen, zyklische wie strukturelle, zum „Wesen“ der bürgerlichen Gesellschaft gehören und dem Widerspruch zwischen gesellschaftlicher Produktion und privater Aneignung geschuldet sind. Der letzte Grund für die latent vorhandene und immer wieder plötzlich ausbrechende Krise sei in der beschränkten Konsumkraft der ausgebeuteten Massen (Unterkonsumtionskrise)  zu suchen bzw., die andere Seite der gleichen Medaille, in der durch die fortlaufende Steigerung der Produktivkräfte entstehende Überfüllung der Märkte (Überproduktionskrise). Die Akkumulation des Kapitals gerät periodisch ins Stocken, soweit stimmt mensch überein.**)
Die aktuellen Verwerfungen im globalen kapitalistischen Wirtschaftsgefüge haben mannigfache Ursachen und vielfältige Erscheinungsformen, wobei Einigkeit unter den Beobachtern herrscht, dass die latente Krise trotz des anhaltenden Booms in Teilregionen der Weltwirtschaft anhält und weitere staatliche Aktivitäten nach sich zieht.
Der letzte zurückliegende Boom in der ersten Dekade des 21. Jahrhunderts, der durch hohe Zuwachsraten des Weltaußenhandels und durch eine äußerst dynamische Wirtschaftsentwicklung in weiten Teilen der Welt, besonders in den sog. Schwellen- und den rohstoffexportierenden Ländern gekennzeichnet war, ließ die Nahrungs-, Rohstoff- und Energiepreise explodieren. Es erhöhten sich in vielen Teilen des Wirtschaftskreislaufs die Profite. So konnten und können z.B. die USA durch den immens anwachsenden Import von Gütern wie ein Staubsauger die Überschüsse der Produktion in vielen Teilen der Welt aufsaugen. Dieses fragile Konstrukt geriet mit der Immobilienkrise 2008 ins Schlingern und wuchs sich schnell zu einer allgemeinen gigantischen Krise der internationalen Bank- und Finanzmärkte aus. Zig Billionen Euro „fauler“ Bankenkredite mussten auf Kosten der Staatshaushalte abgeschrieben werden. Nur die Reichen dieser Welt werden immer reicher, obwohl sich Billionen Euro an „Guthaben“ kurzfristig in Luft aufgelöst hatten.
Der Zusammenhang zwischen Politik und Ökonomie bestimmt sich gegenwärtig rasant neu und Elemente eines Staatskapitalismus werden immer wieder „erfunden“, von der Verstaatlichung der Kreditrisiken, siehe Griechenland, über die Teilverstaatlichung von Bankmonopolen, dem Gelddrucken der Notenbanken bis hin zu hektischen staatlichen Konjunkturprogrammen. Gleichzeitig wird konträr dazu die Notwendigkeit des „Sparens“ und damit eine „Austeritätspolitik“ den am schlimmsten von der Krise betroffenen Ländern aufgezwungen. Fest steht aber, dass wie immer letztendlich die „kleinen“ Leute die Zeche bezahlen müssen, durch Lohnverzicht, durch schleichende Enteignung iherer Spargroschen und den Verlust des Arbeitsplatzes, denn die Gier der „Reichen“ nach unbegrenztem Profit steigert sich gerade bei Zunahme der Krisenangst.

„Freiheit und Verantwortung“ oder Das Scheitern des neoliberalen Diskurses

In jeder großen Krise des Kapitalismus werden die bisherigen Positionen der auf den Märkten Handelnden und der Meinungsführer aus Wirtschaft, Wissenschaft, Medien, Kultur und Politik auf den Prüfstand gestellt und ob ihrer zukünftigen Tauglichkeit geprüft. Heute, in der globalen Finanzmarktkrise, steht die „Freiheit der Konkurrenz“, trotz aller gegenteiliger Beteuerungen, als allgemeingültige Handlungsmaxime zur Disposition und von einer notwendigen staatlichen „Regulierung“ zumindest des Finanzkapitals ist allerorten die Rede. Nach dem Motto, was interessiert mich mein Geschwätz von gestern, sehen dieselben den alleinigen Ausweg aus der aktuellen Krise in einer radikalen Kehrtwendung hin zur Staatsverantwortung für die Märkte, die noch vor Tagen die Alleinseligmachung der privaten Handlungsfreiheit vielstimmig beschworen haben. Schuldige für die Krise werden gesucht und in der ungezügelten „Gier“ nach dem schnellen Geld bei den Bankenmanagern gefunden. Den „Raubtierkapitalismus“ gelte es durch eine geregelte „Soziale Marktwirtschaft“ weltweit zu überwinden. Zumindest nach deutscher Ansicht.
Man sollte nicht vergessen, dass noch in jüngster Vergangenheit jeder staatliche Eingriff in die Märkte und jeder Zugriff auf die privaten Einkommen vollmundig als „Steinzeitsozialismus“ gescholten wurde. Wäre von „Links“ die (Teil-)Verstaatlichung der großen Banken weltweit gefordert worden, man hätte dies als völligen Irrsinn bezeichnet. Heute werden weltweit zig Billionen Euro gesellschaftlicher Mittel, letztendlich die Spargroschen und Steuern der „kleinen Leute“, als Bürgschaften oder Zuschüsse dem Finanzkapital zur Verfügung gestellt. Es wurden das gesamte private Bankensystem unter staatliche Aufsicht gestellt bis hin zur zwangsweisen Teil- oder Ganzverstaatlichung maroder Finanzunternehmen. Zumindest zeitweise. Und dies rund um den Globus!
Gab und gibt es Anlass zur Hoffnung, dass die gegenwärtige „Große Krise“ überwunden werden kann, wenn Freiheit und Gerechtigkeit als sich bedingend eingefordert werden? Realistischer ist hingegen ein Szenarium, dass in der Phase der verstärkten Staatsaufsicht über das Finanzwesen Billionen Euro öffentlicher Gelder zur Deckung privater Verluste aufgewendet werden. Diese gigantische Umverteilung von „Unten“ nach „Oben“ – Hebel ist die Enteignung der „Sparer“– trifft vor allem die Weltmarktverlierer. Ein Erstarken des „Staatskapitalismus“ ist ein Ausweg aus der Finanzmarktkrise. Die direkte Übergabe der politischen Macht an die Milliardäre und Oligarchen ein anderer.

Oligarchie, Monopol und Konkurrenz
Große Krisen – die lang anhaltende „Depression“ der kapitalistischen Produktionsweise – stellen die grundlegenden Theoreme der Vergangenheit auf den Prüfstand der Geschichte. Und dies gilt nicht nur für die Ökonomie im engeren betriebswirtschaftlichen Sinne. Der Kontext des Beziehungsgeflechts zwischen Ökonomie und Politik im Besonderen erfährt eine grundlegende Neu- und Umbewertung. So endete in der Großen Krise der Dreißiger Jahre des letzten Jahrhunderts der „Manchesterkapitalismus“. Der Sozial- und Wohlfahrtsstaat setzte sich nach vielen Wirren in den Hauptländern des Kapitalismus durch. Die Strukturkrisen der 70er und 80er Jahre und der (tendenzielle) Fall der Profitraten wiederum brachten einerseits das Ende des Keynesianismus und die Hegemonie eines erneuerten Liberalismus, andererseits auch den Untergang des Staatssozialismus.
Allgemein war zu Beginn des 21.Jahrhunderts weltweit die Kritik des Einflusses des Staates und der Politik auf die vermeintlich „wertfreie“ Ökonomie vorherrschend. Der Siegeszug des Neoliberalismus ging einher mit der globalen Herrschaft der Finanzmärkte und der Ausrichtung aller Staaten auf den Weltmarkt. Der Aufstieg der sogenannten BRIIC-Staaten, wie der VR China, Brasiliens oder Indiens, schien den Neoliberalismus mit seinem unbedingten Konkurrenzversprechen für alle Lebenslagenzu bestätigen. Die weiterhin vorhandenen latenten und offenen Krisen, man denke an das Platzen der „new economy“-Blase oder an die Währungskrisen in Lateinamerika, Russland, Ostasien, werden ausgenutzt als Mittel, um die Hegemonie einer Philosophie zu stärken, die radikal das einzelne Individuum gegenüber den Erfordernisse der Gesellschaft und des Staates bevorzugt. Profit und dessen Steigerung wären der letztendliche Zweck der menschlichen Existenz, von den sog. Globalisierungsgegnern ohnmächtig beklagt.
Der sprachlich beschönigend „Finanzmarktkrise“ genannte (Fast-) Zusammenbruch des internationalen Kreditsystems hat(te) Auswirkungen auf das Gesamtgefüge der gesellschaftlichen Produktion und Reproduktion. Die Politik des „Staatskapitalismus“, vom neoliberalen Diskurs zum Feind der „Freiheit“ erklärt, erfuhr durch die beginnende neue Große Krise eine partielle Wiedergeburt, die die Welt nachhaltig verändert. Dabei sei betont, dass auch der liberale Staat niemals passiv war, sondern aktiv und vehement in die Wirtschaftsgefüge eingriff, von der Privatisierung des Staatsbesitzes bis hin zur Abschaffung von Regularien zur Kontrolle der Wirtschaft. Jetzt aber erfolgt auf vielen gesellschaftlichen Feldern eine Neubestimmung hin zu einem staatlich gelenkten Kapitalismus der Supramonopole, die offene politisch abgesegnete Herrschaft von Oligarchen. Der staatlich induzierte Rückfall von der Marxschen Vergesellschaftung des Kapitals zur persönlichen Herrschaft über Politik, Ökonomie, Kultur etc. erweist die Mär von der zwingenden Notwendigkeit des Zurückdrängens des Staates und der Politik aus der Ökonomie als ideologische Veranstaltung.

Ausblick
Die europäische wie globale Politik kann jederzeit scheitern und damit das Modell der Interessenidentität zwischen „freiheitlichem“ Staat und monopolistischen Oligarchen, wobei die Milliardäre Vorbild für den Rest der Gesellschaft sein sollen. Trotz oder gerade wegen des Booms der Aktienmärkte und der daraus abgeleiteten Euphorie darf nicht vergessen werden, dass mit der Ausweitung der weltweiten Kriegszonen, welche vielfach mit den ökonomischen Krisenprozessen verbunden sind, so hochkomplexe Gefahren entstehen, dass die Zukunft der Menschheit sich immer mehr als unsicher erweist. Diese Angst wird selbst zum ökonomischen Faktor – siehe „Tanz ums goldene Kalb“. So wird die direkte Übergabe der Macht wieder an Einzelpersonen, – konkret Milliardäre oder Oligarchen – die Steigerung des Profitstrebens ins Absurde ***), in weiten Teilen der Welt zunehmende Realität (siehe USA) und neben dem religiösen Fundamentalismus zur größten Bedrohung für den Fortschritt der menschlichen Zivilisation.
Seien wir dennoch optimistisch und „fordern das Unmögliche“: die Verbesserung der Lebenslage der subalternen Klassen und Schichten weltweit. Denn wieder geht ein Gespenst um, und diesmal ist es nicht die Angst der Mächtigen vor dem Kommunismus, die „Empörten“ aus allen Schichten, selbst der Mittelklassen, stellen eine neue Gefahr dar, auf die wie einst im 19.Jahrhundert mit einem Fortschrittsschub reagiert werden muss. Der verpönte „Klassenkampf“ kehrt zurück – „Geschichte wird gemacht, es geht voran.“ (Die Fehlfarben 1982)

*) Als Quellen verweise ich auf die philosophisch-ökonomischen Schriften von Marx und Engels; siehe MEW, verschiedene Jahrgänge, Berlin, besonders MEW 23 – 25
**) Zu den Begrifflichkeiten im Artikel siehe die entsprechenden Stichwörter auf wikipedia
***) Im Zuge der Etappen der industriellen Revolution 3.0 und 4.0, der grundlegenden Umwälzung, Steigerung und Fortentwicklung der Produktivkraft der menschlichen Arbeit, wird die von Marx als bestimmendes Schicksal des Kapitals bestimmte Tendenz des Falls der durchschnittlichen gesellschaftlichen Profitrate, obwohl weiter in den nun „alten“ Industrien gültig, von entgegengesetzten, sich temporär durchsetzenden Wirkungen abgelöst und es kommt zur explosionsartigen Steigerung der Profite und der Profitraten in den „neuen“ Industriezweigen, die die technischen Revolutionen anführen. Mittel der Profitratensteigerung sind vor allem Verbilligung des konstanten Kapitals, der Kommunikation, des Transports, der Logistik und die Entwertung des Werts der Ware Arbeitskraft. Typisch ist somit die gleichzeitige unverschämte Steigerung des Reichtums und die Zahl der Reichen auf der einen, die Verelendung und gesteigerte Exploitation der Werktätigen auf der anderen Seite. Hand in Hand damit finden weitere Stufen der „ursprünglichen Akkumulation des Kapitals“ statt, die Enteignung, Stigmatisierung und Vertreibung kleiner selbständiger Land- und Kapitalbesitzer. (siehe *) Die gegenwärtige Lage im 21.Jahrhundert hat in den regionalen und sektoralen Verschiebungen, Folge des Kriegsbooms, ihr Spezikum, nur vergleichbar 1931-50.

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